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Einheitsgemeinde Elsteraue Einheitsgemeinde Elsteraue: Rat Langendorf bestätigt Entwurf

Von Uta Kunick 11.06.2003, 18:16

Langendorf/MZ. - Bürgermeister Eckard Fenn arbeitete Position für Postion mit den Räten die einzelnen Zuständigkeiten ab. So können die jetzigen Gemeinde- und künftigen Ortschaftsräte für ihre Kommune Vorschläge zum Straßenbau unterbreiten, Verträge über die Nutzung von Grundsteuern bis zu einem Wert von 10 000 Euro abschließen oder Leistungen bis zu einem Umfang von 13 000 Euro vergeben, nannte der Bürgermeister einige Punkte.

Vier beratende Ausschüsse sind in der Einheitsgemeinde vorgesehen. Im Hauptausschuss werden zehn Gemeinderäte und der Bürgermeister als dessen Vorsitzender mitarbeiten. Bau- und Vergabeausschuss, Finanzausschuss sowie der Ausschuss für Ordnung und Soziales sollen mit jeweils sieben Mitgliedern besetzt werden. "Bei zehn Mitgliedsgemeinden kann es passieren, dass eine Gemeinde in einen der Ausschüsse nicht mit vertreten ist", sagte Fenn mit Blick auf die mit sieben Personen besetzten Gremien. Skeptisch blickte das Gemeindeoberhaupt der Tatsache entgegen, dass die Bauarbeiten in dem gemeinsamen Verwaltungsgebäude mit Sitz im Haus der Zeitzer Standortgesellschaft noch nicht begonnen haben. "Wichtig ist, dass wir uns noch in diesem Jahr da unten treffen", bemerkte Fenn. Probleme könnte es aus seiner Sicht geben, wenn Land oder Kreis Aufgaben nach unten verteilen.

Der Abgeordnete Kurt Harnisch gab einen ergänzenden Hinweis. So müsste in der Satzung unbedingt fixiert werden, dass die Ortschaftsräte auch ein Mitspracherecht haben, was existenzielle Dinge der jeweiligen Ortschaft betrifft. Als Beispiele hierfür führte er mögliche Bauplätze und das Erbbaurecht mit an.

Langendorfs Bürgermeister Eckard Fenn versprach, den Hinweis am Donnerstag mit einzubringen, wenn die Bürgermeister aus beiden Verwaltungsgemeinschaften noch einmal über die neue Satzung beraten. Geplant sei, dass die Hauptsatzung am 1. Juli in Kraft tritt.