Klares Votum für den Wechsel nützt nichts

MUSCHWITZ/MZ. - Obwohl die Einwohner der Gemeinde Muschwitz während einer Bürgeranhörung am Wahlsonntag mit einer Mehrheit von 59,6 Prozent für eine Eingemeindung nach Hohenmölsen votiert haben, werden sie in der Verwaltungsgemeinschaft Lützen - Wiesengrund bleiben müssen.

"Der Ausgang der Befragung hat keinerlei Bedeutung, weil man uns nicht ziehen lässt und auch nicht haben will. Da hätte man die Aktion gleich lassen können", schimpfte die Muschwitzer Bürgermeisterin Barbara Dittrich (parteilos). Denn obwohl das Magdeburger Innenministerium signalisiert hatte, dass ein Ausscheren der Gemeinde aus der bisherigen VG Lützen-Wiesengrund nicht genehmigt wird und der Hohenmölsener Stadtrat Mitte Mai einer Eingemeindung der Kommune eine klare Absage erteilt hat (die MZ berichtete), musste die Bürgeranhörung stattfinden. "Wir sind an das Kommunalwahlgesetz gebunden. Die Anhörung war bereits öffentlich bekannt gemacht worden und der Druck der Stimmzettel lief bereits. Deshalb konnten wir die Aktion nicht mehr abblasen", erklärte der stellvertretende Lützener Wahlleiter Ronny Mank. Er hatte sich bei der Kommunalaufsicht des Burgenlandkreises wegen der Bürgeranhörung in Muschwitz noch einmal erkundigt, weil er von der Magdeburger Referatsleiterin Gebietsreform, Bettina Aßmann, verunsichert worden war. Sie habe während einer Beratung mit Bürgermeistern der VG Lützen-Wiesengrund in der vergangenen Woche erklärt, man hätte die Bürgeranhörung bei rechtzeitiger Kenntnis der derzeitigen Umstände durchaus noch stoppen können, berichteten Ronny Mank und Barbara Dittrich.

Dass die Gemeinde Muschwitz zumindest einen Teil der Kosten für die Bürgeranhörung erstattet bekommt, tröste wenig, meinte Barbara Dittrich. "In meiner Sprechstunde haben am Dienstag Leute gesessen und geweint, weil sie nicht nach Lützen wollen. Wir gehören nun einmal geschichtlich gesehen eher zu Hohenmölsen", erklärte sie am Mittwoch. Und sie zeigte Verständnis für all jene, die sich so verschaukelt fühlen, dass sie nie mehr wählen gehen wollen.

Der Hohenmölsener Bürgermeister Hans Dieter von Fintel (CDU) erklärte, dass der jüngste Stadtratsbeschluss gegen eine Eingemeindung von Muschwitz akzeptiert werden müsse und auch vom neu gewählten Stadtrat nicht noch einmal überdacht werde. Das, obwohl Muschwitz erst vor wenigen Tagen vom Land teilentschuldet worden sei. Neben dem finanziellen Aspekt sei nämlich auch der vorherige Negativbescheid des sachsen-anhaltischen Innenministeriums bezüglich einer Eingemeindung von Muschwitz nach Hohenmölsen für den Beschluss des Stadtrates ausschlaggebend gewesen, betonte Bürgermeister von Fintel.