Gemeinden verschließen Türen vor dem Urnengang
DEHLITZ/LÜTZEN/MZ. - "Wir kämpfen weiter um unsere Selbstständigkeit als Gemeinde", betonte Bürgermeisterin Christine Krößmann (Die Linke).
Das Land Sachsen-Anhalt sieht in seinem Gesetzentwurf über die Neugliederung der Gemeinden vor, Sössen, Dehlitz und Zorbau der künftigen Einheitsgemeinde Lützen zuzuweisen (die MZ berichtete). Im Zuge dessen müssen die Bürger der betroffenen Gemeinden angehört werden. "Wir müssen diese Entscheidung aus Dehlitz respektieren, prüfen aber die Angelegenheit. Es ist ein schwebendes Verfahren", sagte Ronny Mank, Leiter der Verwaltungsgemeinschaft Lützen-Wiesengrund.
BürgermeisterinNeben Dehlitz öffnet auch Zorbau sein Gemeindebüro nicht, bemerkte der VG-Chef. Allerdings wird die Bürgeranhörung auf alle Fälle stattfinden. Die Verwaltung arbeite dabei eng mit der Kommunalaufsicht zusammen. "Die Bürgeranhörung ist eine demokratische Maßnahme und laut Verfassung vorgeschrieben. Uns liegt es sehr am Herzen, im Sinne des Bürgers zu handeln", sagte Mank. Sössen stellt sowohl einen Ort als auch Wahlhelfer für den nächsten Sonntag zur Verfügung.
Statt in Richtung Lützen zu blicken, kommt in der Gemeinde Dehlitz innerhalb der Gebietsreform erneut die Verwaltungsgemeinschaft Saaletal (VG) ins Spiel, so Krößmann. Von Bürgermeistern dortiger Gemeinden sei man gefragt worden, ob man sich in Dehlitz vorstellen könnte, mit den noch im Saaletal verbleibenden Gemeinden zusammenzugehen. "Es ist eine Überlegung wert. Allerdings käme das für uns nur in Frage, wenn eine Verbandsgemeinde gebildet wird, eine Einheitsgemeinde wollen wir nicht", machte Krößmann deutlich. Das tragen auch die Räte mit und einigten sich in der Sitzung darauf, nur ein Gebilde zu favorisieren, in dem Dehlitz seine Eigenständigkeit behalten kann. Nun sollen weitere Gespräche mit Vertretern aus der VG Saaletal folgen, so Krößmann.
Die Verwaltung in Lützen erhielt derweil die Genehmigung für den Vertrag zum Zusammenschluss der fünf Gemeinden Muschwitz, Poserna, Starsiedel, Großgörschen und Rippach sowie der Stadt Lützen zu einer Großgemeinde mit Beginn des kommenden Jahres. Der Vertrag wird im Amtsblatt des Landesverwaltungsamtes sowie auszugsweise im VG-Amtsblatt erscheinen. "Er liegt zudem zur Einsichtnahme in der Verwaltung aus", wies Ronny Mank hin. Das Papier beinhaltet unter anderem Erklärungen zur Struktur des Gemeinderates, zu Satzungsrecht und Steuerhebesätzen sowie zur Frage der Rechtsnachfolge.