Debatten im Weißenfelser Finanzausschuss: Debatten im Weißenfelser Finanzausschuss: Kein Geld für Vereine und Ortschaften?

Weissenfels - Die Weißenfelser Ortschaften sollen in diesem Jahr Geld für die Heimatpflege in der vollen, ursprünglich geplanten Höhe von 10 Euro pro Einwohner erhalten. Das sieht ein Antrag der Fraktion CDU/FDP/Bürger für Gerechtigkeit vor, der auf der Sitzung des Finanzausschusses am Mittwoch beraten werden soll.

Der Stadtrat hatte bereits im Sommer vergangenen Jahres beschlossen, dass die Ortschaften in diesem Jahr zehn statt bisher acht Euro pro Kopf für die Kultur- und Brauchtumspflege erhalten sollen. Weil die Stadt noch immer keinen beschlossenen Haushalt 2020 hat, sollte es nach den Vorstellungen von Oberbürgerbürgermeister Robby Risch (parteilos) jedoch nur fünf Euro geben.

Nach Ansicht der CDU-Fraktion können jedoch die Ortschaften nicht für die durch die Corona-Krise verursachten finanziellen Schwierigkeiten verantwortlich gemacht werden. Die Kommune erinnert hingegen daran, dass der Stadtrat den Haushaltsplan für dieses Jahres Ende April mehrheitlich abgelehnt hat. Damit befinde man sich weiter in der vorläufigen Haushaltsführung.

Mittlerweile ist fraglich, ob die Stadt in diesem Jahr überhaupt die Heimatpflege in den Ortschaften sowie die Arbeit in den Vereinen fördern kann. In einer Stellungnahme wird die Antwort der Kommunalaufsicht zu den Konsequenzen einer vorläufigen Haushaltsführung für die Kommune zitiert: „Freiwillige Leistungen darf sie in dieser Zeit grundsätzlich nicht begründen. Die Bewilligung eines Zuschusses an einen Verein ist demnach nicht erlaubt.“

››Finanzausschuss: Mittwoch, 10. Juni, 17 Uhr, Ratssaal am Kloster (mz)