40 Bäume in der Oststraße gefällt: Sangerhäuser Oststraße: 40 Bäume gefällt - Warum bis heute noch nicht für Ersatz gesorgt ist

Sangerhausen - Bäume sind ein sensibles Thema, gerade in Sangerhausen. Das weiß auch Norbert Jung, Vorsitzender des Kreisverbands der Grünen. „Ich will natürlich keinem Absicht unterstellen“, sagt er. „Aber die Satzungen zur Ersatzpflanzung muss natürlich eingehalten werden.“

Knackpunkt sind die Parkplätze der Supermärkte Aldi und Edeka an der Oststraße. Die waren Ende 2015 und Anfang 2016 eingeweiht worden. Dabei waren nach Angaben der Grünen 30 bis 40 Feldahorne gefällt worden. „Zu deren Ersatzpflanzung ist der Bauherr nun verpflichtet“, sagt Jung.

Ursprünglich sei eine Ersatzpflanzung bis zur zwölften Kalenderwoche des vergangenen Jahres zugesagt worden, schildert Jung. „Doch bisher ist nichts passiert“, meint er. Über ein Jahr ist nun also vergangen und keine Bäume wurden gepflanzt. Weder eine Ersatzpflanzung wurde vorgenommen, noch eine Bepflanzung laut Stellplatzsatzung. Nach dieser muss ebenfalls ein Baum für sechs geschaffene Stellplätze gepflanzt werden.

Doch wer ist nun eigentlich für die Kontrolle zuständig? Darin ist man sich offenkundig nicht ganz einig. Die Stadt Sangerhausen sieht den Landkreis in der Verantwortung - und umgekehrt. „Die Ersatzpflanzungen werden auf der Grundlage der Baumschutzsatzung der Stadt Sangerhausen gefordert. Für den Vollzug der Baumschutzsatzung ist allein die Stadt Sangerhausen zuständig“, sagt Michaela Heilek, Pressesprecherin des Landkreises.

Matthias Knobloch, Fachbereichsleiter Bauen und Stadtentwicklung der Stadt Sangerhausen, sieht das etwas anders. „Die Zuständigkeit für die Ersatzpflanzungen liegt eindeutig beim Bauherren.“ Sie seien unter anderem Auflage in der Baugenehmigung, die der Landkreis erteilt hat. Somit sei auch der Landkreis für die Kontrolle zuständig. Knobloch wolle in Kürze das direkte Gespräch mit dem Landkreis suchen, um den Sachverhalt zu klären.

Zuständig hingegen sei die Stadt dann bei der Frage, an welcher Stelle die Ersatzpflanzungen vorgenommen werden, so Knobloch. „Die realisieren wir dann gern gemeinsam mit dem Bauherren.“ Über die genaue Anzahl der Bäume müsse man sich ebenfalls noch einig werden.

Der Landkreis dagegen sieht sich nur in der Pflicht, wenn die Stadt Sangerhausen ihren gesetzlichen Verpflichtungen nicht nachkommen sollte. „Dann könnte die Kommunalaufsicht des Landkreises tätig werden“, so Sprecherin Heilek. Der Kommunalaufsicht lägen derzeit aber keine Anhaltspunkte vor, um tätig zu werden, fügte sie an.

Für Norbert Jung ist diese Uneinigkeit keine gute Nachricht. „Das ist enttäuschend“, so der Kreisvorsitzende der Grünen. „Der Bürger versteht so etwas nicht. Ich finde das unbefriedigend.“ Am Ende sei es „schon ein bisschen peinlich“, wenn man sich nicht einigen könne, wer denn nun zuständig ist. „Da müssen wir nun dranbleiben, hier geht es schließlich um 40 Bäume und keinen interessiert es.“

Die GVG Projektentwicklungsgesellschaft aus Berlin hatte vor rund zwei Jahren die Arbeiten für die beiden Parkplätze durchgeführt. „Dass die notwendigen Ersatzpflanzungen nicht durchgeführt werden, ist kein Einzelfall“, sagt Jung. „Wir bekommen solche Sachen häufig zugetragen.“ Ein positives Beispiel sei hingegen Abellio, meint er. (mz)