Keine Geschenke für Stadträte: Allstedt aktualisiert seine Ehrenordnung

Allstedt/MZ. - Nach 14 Jahren hat die Einheitsgemeinde Allstedt jetzt ihre Ehrenordnung aktualisiert. In dem Papier ist geregelt, in welcher Form die Kommune und ihre Repräsentanten bei verschiedenen Anlässen Würdigungen vornehmen können und sollen.

Den Entwurf für eine neue Fassung der Satzung hatte die Fraktion SPD/Freie Bürger Mitteldeutschland vorgelegt. Dabei ging es den Initiatoren zum einen darum, dem neuen Preisgefüge Rechnung zu tragen. In der bisherigen Satzung war vorgesehen, dass der Bürgermeister in Abstimmung mit den jeweiligen Ortsbürgermeistern bei Altersjubiläen neben einer Glückwunschkarte ein Präsent im Wert von bis zu acht Euro überreicht. Dieser Betrag ist in der Neufassung der Satzung auf 20 Euro angehoben worden. Höhere Beträge wurden auch für Präsente zu Ehejubiläen festgelegt. Hier sind nun 25 bis 30 statt der bisher 15 Euro möglich.

Für Diskussionen im Hauptausschuss hatte der Absatz zu Kranzspenden am Volkstrauertag gesorgt. Bisher stand in der Satzung, dass ein Kranz im Wert bis 25 Euro niedergelegt werden kann. In der Vergangenheit ist das in den einzelnen Ortsteilen offenbar sehr unterschiedliche gehandhabt worden. Während einige die Rechnung bei der Stadt einreichen ließen, bezahlten manche Ortsbürgermeister sie aus ihrem persönlichen Verfügungsfonds. Die in der Neufassung zunächst vorgesehene Umformulierung, dass ein Kranz niedergelegt werden „soll“, wurde von SPD/FBM noch einmal abgeändert. Es bleibt bei der „kann“-Regelung.

Neu ist auch der Zeitpunkt, ab dem Altersjubilare mit einer Ehrung rechnen können. Angesichts der Tatsache, dass die Menschen immer älter werden, soll der 75. Geburtstag künftig kein Anlass mehr für eine besondere Würdigung durch den Bürgermeister sein. Die kann es nun erst ab dem 80. Wiegenfest geben, danach zum 85. und 90. und darauf folgend zu jedem weiteren Geburtstag.

Die Stadtverwaltung hat anhand des Melderegisters ermittelt, dass es mit der neuen Satzung nun zwar weniger solche Altersjubiläen gibt, ab Februar bis zum Jahresende nämlich nur noch 190 statt 264, dass wegen des höheren Betrags für das Präsent trotzdem Ausgaben von 3.800 Euro entstehen und damit knapp 1.700 Euro mehr als nach der alten Regelung. Insgesamt werden rund 5.000 Euro Mehrkosten im Jahr veranschlagt.

Die Stadträte selbst tragen unterdessen nicht zu den Mehrausgaben bei. Der Passus zu möglichen Ehrengeschenken für Abgeordnete, die ein langjähriges Jubiläum ihrer Mitgliedschaft im Allstedter Stadtrat begehen können, wurde auf Anraten von Thomas Schlennstedt (SPD) gestrichen. „Das ist in der Vergangenheit sowieso nie passiert“, stellt er fest.