weather sonnig
Halle (Saale), Deutschland
  1. MZ.de
    2. >
  2. Lokal
    3. >
  3. Nachrichten Quedlinburg
    4. >

  4. Stillstand im Vorharz: Warum Gemeinden 2025 keine Vorhaben starten können

EIL
Magdeburger Tino Sorge wird Parlamentarischer Staatssekretär in Berlin
Magdeburger Tino Sorge wird Parlamentarischer Staatssekretär in Berlin

Stillstand im Vorharz Warum Gemeinden 2025 keine Vorhaben starten können

Die Verbandsgemeinde Vorharz und ihre Mitgliedskommunen dürfen ab kommenden Jahr in keine neuen Vorhaben investieren. Warum das so ist und ab wann wieder Normalzustand sein soll.

Von Kjell Sonnemann 24.10.2024, 11:19
Die Bahn will den Haltepunkt Ditfurt 2025 neu bauen. Auch die Gemeinde Ditfurt will hier investieren – das ist nur möglich, weil sie bereits eine Förderzusage hat.
Die Bahn will den Haltepunkt Ditfurt 2025 neu bauen. Auch die Gemeinde Ditfurt will hier investieren – das ist nur möglich, weil sie bereits eine Förderzusage hat. (Foto: Sonnemann)

Vorharz/MZ. - „Der Gesetzgeber will den Kommunen die Pistole auf die Brust setzen. Drückt aber eigentlich schon ab.“ Dieses Bild zeichnet Sascha Meinert gegenüber dem Städte- und Gemeindebund. Damit verdeutlicht der Kämmerer der Verbandsgemeinde Vorharz eine Gesetzesänderung, die seit Juli dieses Jahres in Kraft ist: Die Kommunalaufsicht darf Haushaltssatzungen künftig zurückstellen – und dementsprechend auch nicht genehmigen –, ehe ihr alle Jahresabschlüsse bis einschließlich die des Vorvorjahres vorliegen.