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Beschlüsse Beschlüsse: Schiemann als Vize

07.07.2014, 09:01
Mit der ersten Sitzung hat sich der neue Gemeinderat der Stadt Stößen konstituiert.
Mit der ersten Sitzung hat sich der neue Gemeinderat der Stadt Stößen konstituiert. Torsten Biel Lizenz

stössen - Heimatverein und Bürger engagierten sich, der Chor sammelte Spenden, Handwerker wie Thomas Rosin packten uneigennützig an, Firmen stellten kostenfrei oder kostengünstig Material bereit: Die Sanierung des Stößener Schützenhauses im vergangenen Jahr hätte nach Monaten heftigen Streits (wir berichteten) ein Zeichen neuer Gemeinsamkeit sein können. Doch bereits in der konstituierenden Sitzung des neu gewählten Gemeinderates der knapp 1000 Einwohner zählenden Stadt machte Stadtrat Thomas Rosin seinem Ärger Luft. „Das ist eine bodenlose Frechheit“, wetterte er in Richtung Bürgermeister Horst Schubert (parteilos) sowie Wethautal-Verbandsgemeindebürgermeisterin Kerstin Beckmann.

Bis Monatsende 1800 Euro

Der Grund: Bis zum 14. Juli soll der Stößener Heimatverein als Nutzer des Hauses zunächst 1200 Euro, bis Monatsende nochmals 600 Euro für Nebenkosten an die Stadt als Eigentümer der Immobilie zahlen. Während sich die Stadt auf den mit dem Heimatverein geschlossenen Vertrag beruft, ist für Rosin klar: „Damit soll der Heimatverein kaputt gemacht werden.“

Rosin: „In Stößen ist das anders“

Denn etliche Veranstaltungen, die nicht in Regie des Vereins, jedoch in städtischem Interesse im Schützenhaus stattgefunden hatten, seien für diese Nutzer kostenfrei gewesen, zählte Rosin auf. Mit der jetzigen Zahlungsaufforderung würden der Heimatverein und alle, die sich in ihrer Freizeit für das Veranstaltungshaus engagiert hätten, doppelt bestraft. „Jeder Bürgermeister einer anderen Gemeinde wäre froh, wenn er so einen Saal hingestellt bekommen hätte. Aber in Stößen ist das anders. Erst haben wir die Arbeit gemacht, und nun sollen wir auch noch zahlen.“ Bürgermeister Schubert wies die Vorwürfe zurück, machte aber deutlich, dass der Verein die Stadt während der Sanierung viel zu wenig in die Planung der Arbeiten einbezogen habe. Nun seien Kosten aufgelaufen, die man nicht negieren könne. Stadträtin Ingeborg Schröter würdigte zunächst das Engagement des Heimatvereins, das Anerkennung verdiene. Dennoch müsse der Heimatverein einsehen, dass es auch beim Schützenhaus nicht nur um die Belange einer Gruppe gehen könne, „sondern dass wir im Einvernehmen aller handeln müssen“. VG-Chefin Beckmann verteidigte die Zahlungsaufforderung der Stadt, signalisierte jedoch Gesprächsbereitschaft. „Wenn wir jetzt nicht die Reißleine ziehen, sprechen wir in zwei, drei Jahren über ganz andere Beträge“, so Beckmann. Sie schlug ein baldiges Gespräch aller Beteiligter oder eine Aussprache im nächsten Rat im nichtöffentlichen Teil vor. Dabei solle nochmals über die Modalitäten des Nutzungsvertrages diskutiert werden.

Schiemann rügt Einladung

Wie Schubert inzwischen mitteilte, habe es einen Tag nach der Ratssitzung ein klärendes Gespräch zwischen ihm und Rosin gegeben. Er habe nochmals die Position der Stadt erläutert, aber auch Gesprächsbereitschaft angeboten. Überlegt werde, die Zahlungsaufforderung zunächst auszusetzen.

In der Ratssitzung hatte jedoch nicht nur das Thema Schützenhaus für emotionale Wallungen gesorgt. So kritisierte Heiko Schiemann bereits zu Beginn, die Ladung zur Sitzung sei nicht ordnungsgemäß erfolgt. Er rügte, dass die Vorlagen zur Änderung der Friedhofssatzung sowie zum Abschluss von Miet- und Pachtverträgen als Tischvorlagen ausgereicht worden waren. „Damit haben wir Stadträte nicht genügend Zeit zur Vorbereitung gehabt“, so Schiemann. Nach einer Auszeit einigten sich die Ratsmitglieder, beide Punkte von der Tagesordnung zu nehmen.

Bergstraße aus Plan gestrichen

Dennoch dauerte die Sitzung, die um 19.30 Uhr begonnen hatte, bis 22.30 Uhr. Der Grund: Im Rahmen der Diskussion zum Haushalt der Stadt für 2014, in dem rund 9000 Euro zur Vorbereitung der Erneuerung der schadhaften Gehwege an der Bergstraße vorgesehen waren, zweifelte Schiemann den Sinn dieser Baumaßnahme an. „Solange die dortige Landesstraße nicht saniert wird, ist es sinnlos, jetzt vorab die Fußwege auszubauen“, so der Stadtrat.

Schließlich einigte man sich, das Geld allgemein für den Straßenbau einzuplanen. Einstimmig, obgleich „mit etlichen Bauchschmerzen“, wie Schiemann sagte, wurde der Etat dann doch beschlossen.