Ratsinformationssystem in Merseburg : Ratsinformationssystem in Merseburg : Politik-Einblick per Mausklick

Merseburg - Mehr Transparenz in der Kommunalpolitik wurde auch in Merseburg schon seit langem gefordert. Jetzt macht die Stadt einen Schritt in die richtige Richtung: Auf www.merseburg.de steht den Stadträten, Ortschaftsräten, sachkundigen Einwohnern und auch allen anderen Einwohnern von Merseburg jetzt das Rats- und Bürgerinformationssystem zur Verfügung.

Damit kann sich jeder, der sich für die Politik in seiner Stadt interessiert, über die Sitzungstermine, Tagesordnungen von Ausschuss- oder Stadtratssitzungen informieren und sogar Beschluss- oder Mitteilungsvorlagen einsehen - zum Beispiel die zum diesjährigen Schlossfest, die im Kulturausschuss am 10. März vorgestellt wird. Diese Vorlagen waren bisher nicht für die Öffentlichkeit einsehbar.

Jedoch sind nicht alle Inhalte für jedermann zugänglich - welche Vorschläge es zum Beispiel für die Zuwendungen an die Vereine zur Kultur- und Heimatpflege gibt, wird nicht öffentlich gemacht. Auch die Unterlagen für den nichtöffentlichen Teil einer jeden Sitzung werden im Netz natürlich nicht herausposaunt. Diese sind nur den ehrenamtlichen Stadträten und sachkundigen Einwohnern zugänglich.

Um richtig mit dem System umgehen zu können, hatte die Stadtverwaltung den Stadträten und Ausschussmitgliedern zwei Schulungen im Ratssaal angeboten. Otmar Schramm von der Firma „more rubin“, die die Stadt bei der technischen Umsetzung des neuen Systems unterstützt hat, erklärte den Stadträten , wie sie sich im System zurechtfinden. Damit sie auch Zugriff auf die nichtöffentlichen Unterlagen haben, bekamen die Stadträte und sachkundigen Einwohner persönliche Zugangsdaten, mit denen sie sich künftig einloggen können.

Noch nicht papierlos

Papierlos wird die Ratsarbeit damit aber noch nicht. Wie aus dem Stadtratsbüro zu erfahren war, bekommen alle Stadtratsmitglieder die Unterlagen auch noch in Papierform zugestellt. Diese werden von einem Boten überbracht. Dazu hatte sich die Verwaltung im Oktober entschlossen, nachdem zwei Stadtratssitzungen - eine im Juli und eine im Oktober - aufgrund nicht fristgerecht eingetroffener Unterlagen abgesagt werden mussten. Damals waren die Unterlagen noch von der Post zugestellt worden.

Abgeordnete, die es wünschen, erhalten die Unterlagen auch per E-Mail zugesandt. Bei einer Umfrage unter den Stadträten im Sommer hatten sich 60 Prozent, also 24 Abgeordnete, für die digitale Zustellung ausgesprochen. Die übrigen 40 Prozent zogen weiterhin die Unterlagen in Papierform vor.

Unter dem Menüpunkt Ratsinformationssystem ist ab sofort auch für jeden Internetnutzer einsehbar, wie sich die Fraktionen des Stadtrates zusammensetzen, welcher Stadtrat in welchem Ausschuss sitzt, und mit Volltextrecherche findet man auch ältere Tagesordnungen und Beschlussvorlagen. (mz)

Mehr Informationen unter www.merseburg.de