Erklärung sorgt für Aufregung

Bad Lauchstädt/MZ. - CDU-Stadtrat Martin Körschens hatte in der Sitzung verlesen: "Die Fraktion der CDU bittet den Vorsitzenden des Stadtrates dringend, zukünftig die Stadtratssitzungen sorgfältiger vorzubereiten, korrekt, ehrlich, unparteiisch und gesetzeskonform zu arbeiten", so Körschens. "Die Fehlentscheidungen der laufenden Legislaturperiode haben ein erschreckendes Ausmaß angenommen."

Nachfolgend wurden unter anderem einige Beispiele für angebliche Fehlentscheidungen aufgezählt. Unter anderem soll Tupy versucht haben, die Bürgermeisterin Maria Loos (CDU) "zu entmündigen", indem er sie per Brief aufgefordert habe, keine weiteren Verhandlungen mit Nachbargemeinden in Sachen Gebietsreform zu führen. "Die Bürgermeisterin hat dem auch unter Bezug auf ihren Aufgabenbereich gemäß Gemeindeordnung widersprochen", sagte Martin Körschens der MZ.

Weiter hieß es in der Erklärung: "Es genügt nicht eine Mehrheit zu haben, man muss auch richtig damit umgehen können. Auch eine Mehrheit muss sich an geltendes Recht halten. In den vergangenen eineinhalb Jahren wurden weitaus

mehr Fehler gemacht als in den vergangenen drei Legislaturperioden. So kann es nicht weitergehen." Von 1999 bis 2004 hatte die CDU die Mehrheit im Lauchstädter Stadtrat.

Während Mitglieder der anderen Fraktionen noch in der Sitzung ihre Empörung über die Erklärung äußerten, gab Tupy den Hinweis, dass die Erklärung - so steht es im Protokoll - nicht in den Punkt "Anfragen und Anregungen" gehört und machte den Vorschlag, nicht darüber zu diskutieren.

"Der Grund war, dass ich zum einen natürlich geschockt war, zum anderen mir die Erklärung aber auch in Ruhe durchlesen wollte", sagte Tupy der MZ. "Ich fühle mich persönlich durch diese Erklärung beleidigt, und da diese mittlerweile auch öffentlich in der Passage in Lauchstädt ausgehängt wurde, sehe ich den Tatbestand der Rufschädigung erfüllt und habe Anzeige erstattet - nicht als Stadtrat, sondern als Bürger Wilfried Tupy. Ich bin schließlich seit 35 Jahren im Schuldienst und stehe somit in der Öffentlichkeit."

Martin Körschens sagte dazu gegenüber der MZ: "Wir haben als Fraktion nicht die Absicht gehabt, Herrn Tupy in irgendeiner Form zu beleidigen, wie unschwer unserer Erklärung zu entnehmen ist. Das Wort 'verantwortungslos' wie im Artikel der MZ vom 29. April zu lesen war, ist von keinem Mitglied der CDU-Fraktion gesagt worden. Aber verschiedene rechtlich falsche Entscheidungen wären nicht gefällt worden, wenn der Stadtratsvorsitzende sattelfest wäre, was das Kommunalrecht angeht."

Für Tupy entbehren die Vorwürfe jeglicher Grundlage. Zu den fünf in der Erklärung aufgeführten Beispielen angeblicher Fehlentscheidungen, sagte er, er werde beweisen, dass da nichts dran sei. Zum Vorwurf er habe versucht, Bürgermeisterin Maria Loos (CDU zu entmündigen, erklärte Tupy, auch das sei so nicht wahr. "Grund für ein Schreiben von mir an Frau Loos war, dass wir erst aus Milzau erfahren haben, dass Frau Loos zu einem Termin nach Magdeburg ins Ministerium gefahren ist, wo es um die Gebietsänderung gehen sollte. Von den anderen Gemeinden waren mehrere Vertreter anwesend, und wir als Stadtrat waren nicht einmal darüber informiert."

In der Stadtratssitzungam Donnerstag, wird es einen Tagesordnungspunkt geben, in dem er selbst und Fraktionen des Stadtrates zu den Vorwürfen Stellung nehmen werden.

Der Stadtrat tagt am Donnerstag um 19 Uhr im Kleinen Kursaal.