Kommunalaufsicht schreitet ein: Bürgermeisterwahl in Aken muss kurzfristig abgesagt werden

Aken/MZ - Die eigentlich für den 13. März geplante Wahl des Akener Bürgermeisters ist nach einer Verfügung der Kommunalaufsicht abgesagt werden. Gewählt werden soll nun zu einem späteren Termin im Juni.

Hintergrund ist ein Fehler in der Ausschreibung für das höchste Amt der Stadt. „Die Kommunalaufsichtsbehörde wurde durch die Stadtwahlleitung in die Prüfung einbezogen“, heißt es in einer Stellungnahme vom Landkreis. „Dabei wurde festgestellt, dass die Stellenausschreibung fehlerhaft hinsichtlich der Festlegung des Höchstalters für Wahlbewerbungen war.“ Dieses hatte die Stadt Aken mit 65 Jahren angegeben, laut Gesetz sind aber 67 Jahre festgelegt.

Der Bewerberkreis sei dadurch von vornherein eingeschränkt worden, was einen Mangel der Ausschreibung darstelle.

Da die Stelle vor dem angepeilten Wahltermin nicht mehr „richtig“ ausgeschrieben werden kann, muss dieser nun abgesagt werden. „Der Stadtwahlleiter hat die Absage der Bürgermeisterwahl öffentlich bekanntzumachen und sorgt für die ordnungsgemäße Vorbereitung der Wahl zum Nachwahltermin“, heißt es in der Stellungnahme vom Landkreis weiter. Der neue Wahltermin wurde für den 19. Juni festgelegt. Eine mögliche Stichwahl hat die Kommunalaufsichtsbehörde auf den 10. Juli terminiert. Final muss darüber aber der Stadtrat entscheiden.

Hintergrund der Überprüfung war die Prüfbitte eine Bürgers im Zusammenhang mit der Stellenausschreibung der Stadt Aken.

Auf diese hatte sich nur ein Kandidat beworben: der derzeit amtierende Bürgermeister Jan-Hendrik Bahn. Ohne Gegenkandidaten hätte er die Wahl mit nur einer einzigen benötigten Stimme gewonnen. Ob sich durch eine veränderte Ausschreibung tatsächlich mehr Bewerber finden werden, ist aber offen. Mehrere Fraktionen im Stadtrat hatten sich auf MZ-Nachfrage aus unterschiedlichen Gründen gegen eigene Kandidaten ausgesprochen.

Der amtierende Bürgermeister Jan-Hendrik Bahn, der als Einziger zur Wahl angetreten wäre, hat selbst erst am Donnerstag davon erfahren, reagiert aber gelassen. „Natürlich ist es eine ärgerliche Situation. Aber es ist, wie es ist“, erklärt Bahn. Das Verfahren beginnt nun vorn. Das Amt des Bürgermeisters wird neu ausgeschrieben. Die entsprechende Bewerbungsfrist muss der Stadtrat festlegen. Die Abstimmung dazu soll laut Bahn zeitnah und aufgrund der Pandemie im Umlaufverfahren stattfinden.