Autoverkehr: Autofahrer in Halle: Runder Tisch stößt auf Ablehnung

Halle (Saale) - Autofahrer hätten in Halle keine Lobby mehr, bemängeln die CDU-Stadträte Christoph Bernstiel und Andreas Scholtyssek. Sie kündigten daher in der vergangenen Woche einen Vorstoß für die Einrichtung eines Runden Tisches „motorisierter Individualverkehr“ an.

Der soll analog zum bestehenden Runden Tisch „Radverkehr“ die Perspektive der Autofahrer einfangen und nach den Vorstellungen der CDU-Politiker diesen so eine stärkere Stimme etwa bei Bauplanungen verleihen.

Mit viel Zustimmung dürfen Bernstiel und Scholtyssek jedoch nicht rechnen, wenn ihr Antrag Ende August auf der Tagesordnung des Rates steht. Denn die Reaktionen der übrigen Fraktionen auf die Idee eines weiteren Runden Tisches reichen von Skepsis bis hin zu offener Ablehnung.

Am skeptischen Ende des Spektrums bewegt sich Johannes Krause, Fraktionsvorsitzender der SPD: „Ich bin nicht sicher, ob das wirklich praktikabel wäre. Und ich glaube auch, dass unser vorhandenes Instrumentarium ausreicht.“

Die Fraktionen würden sich vor Planungsentscheidungen die relevanten Akteure einladen, berichtet Krause. Sollte das nicht reichen, würden Vertreter, etwa auch vom ADAC, in die zuständigen Ausschüsse eingeladen. Sollte es jedoch tatsächlich zu einem Runden Tisch „Auto“ kommen, würde sich die SPD der Arbeit dort nicht verschließen.

Deutliche Ablehnung kommt von Seiten der Grünen. Deren Fraktionschefin Inés Brock spricht von einer Forderung nach sinnfreien neuen Gremien: „Hier wird nur populistisch versucht, den Baustellenfrust der Autobenutzer einzufangen.“

Sie verweist auf die verkehrspolitischen Leitlinien, die demnächst in den Ausschüssen diskutiert werden sollen. „Sollen die Kollegen doch dann die Steigerung des Autoverkehrs beantragen, das wäre ehrlicher.“

Auch Tom Wolter, Chef der Mitbürger-Fraktion, sieht keinen Bedarf für ein neues Gremium: „Es ist Quatsch, dass wir mehr über ÖPNV und Rad sprechen als über Autos. Ich kenne keine Diskussion, bei der ich sagen würde, wir haben nicht an die Autofahrer gedacht.“

Eine Benachteiligung der Autofahrer kann auch Anja Krimmling-Schoeffler nicht erkennen. Die Einführung eines Runden Tisches für den Autoverkehr hält die verkehrspolitische Sprecherin der Linken daher für unnötig. Allerdings ist sie der Schaffung eines neuen Gremiums nicht gänzlich abgeneigt.

Ihr schwebt ein Runder Tisch „Mobilität“ vor, „bei dem alle Verkehrsteilnehmer beteiligt wären, um in Zukunft gemeinsam und nicht gegeneinander zu agieren“. (mz)