Finanzen in Eisleben: Finanzen in Eisleben: 5,6 Millionen Euro fehlen in der Stadtkasse

Eisleben - Die Lutherstadt Eisleben ist auch in den kommenden Jahren weit entfernt von einem ausgeglichenen Haushalt. Laut dem Entwurf für den Doppelhaushalt 2017/18, über den derzeit in den Ausschüssen beraten wird, rechnet die Stadtverwaltung im nächsten Jahr mit einem Defizit von rund 5,6 Millionen Euro; 2018 werden es circa vier Millionen Euro sein. Insgesamt summieren sich damit die Fehlbeträge von 2010 bis 2018 auf mehr als 35 Millionen Euro.

Andererseits hat die Lutherstadt in dieser Zeit ihre Kredit-Schulden erheblich abgebaut: von rund 16 Millionen Euro (2010) auf voraussichtlich rund fünf Millionen Euro zum Ende dieses Jahres. Die Verschuldung pro Einwohner ist damit von 627 auf 222 Euro gesunken. Die weitere Tilgung der Kredite stehe auch künftig im Vordergrund, heißt es in dem Haushaltsplan-Entwurf.

Angesichts des über die Jahre angehäuften Haushalts-Defizits erklärte Hubertus Komischke (Die Linke) im Finanzausschuss, er werde dem Haushalts-Entwurf „aus Gewissensgründen nicht zustimmen“ können. Denn, so Komischke, „wenn das so weiter geht, sind wir 2021 bilanziell überschuldet“. Die Stadt werde auch bis 2025 „nicht ins Plus kommen“.

Wie Harry Strohschein (Die Linke) sagte, werde die gesamte Fraktion nicht zustimmen. Strohschein kritisierte, dass in der Ausschusssitzung die CDU-Fraktion nicht vertreten war. „Es wäre gut gewesen, ihre Meinung dazu zu erfahren.“ Wenn weder die Ausschussmitglieder, noch die Vertreter teilnähmen, könne man sich die Sitzung sparen.

Ausschussvorsitzender Jürgen Grobe (SPD-/Bürger-Fraktion) verwies auf die erheblich gestiegene Kreisumlage, die nun bei fast zehn Millionen Euro liegt, sowie auf die sonstigen steigenden Kosten, unter anderem durch die Tariferhöhungen für die Mitarbeiter.

Das Konsolidierungsprogramm, mit dem die Stadt langfristig ihre finanzielle Situation verbessern will, umfasst mittlerweile 48 Punkte. 27 Maßnahmen seien abgeschlossen, 21 davon erfolgreich. 21 Maßnahmen seien offen oder noch in Bearbeitung. Insgesamt seien in der Zeit von 2010 bis 2018 durch Konsolidierungsmaßnahmen mehr als 20 Millionen Euro eingespart worden.

Zu den noch laufenden Maßnahmen gehören unter anderem die Überprüfung der Zuschüsse an die Sportvereine, der geplante Verkauf der Straßenbeleuchtung, der Verkauf von Grundstücken und Gebäuden sowie die Überprüfung der Garagenpachtverträge im Hinblick auf eine mögliche Erhöhung der Pacht. (mz)