Stadtrat Coswig: Stadtrat Coswig: «Und jetzt haben wir ein Problem»

Coswig/MZ/hth. - Gegenwind kam am Donnerstagabend von der FDP und dem Bürgerblock. Die FDP wollte die Beschlussvorlage ganz von der Tagesordnung wissen, "um den Fraktionen die Möglichkeit zur Diskussion zu geben", wie Manfred Wricke betonte. Doch sein Antrag wurde mehrheitlich abgelehnt. Also wurde die Vorlage behandelt, die eine Erhöhung bei der zentralen Schmutzwasserentsorgung vorsieht. Bei Variante 1 würde die monatliche Grundgebühr für den kleinsten Zähler im Haushalt von 9,20 Euro auf 10 Euro steigen und die Leistungsgebühr von 3,73 auf 3,89 Euro je Kubikmeter. Bei Variante 2 würde ausschließlich die Leistungsgebühr erhöht von 3,73 auf 3,97 Euro.

Günther Stoß vom Bürgerblock lehnte jedwede Erhöhung ab. Denn eine Erhöhung könne nur ein letzter Schritt sein, "wenn kostensenkende Maßnahmen ausgeschöpft sind." Dies aber werde bezweifelt.

Für Wolfgang Tylsch von der CDU hingegen war das "Zahlenmaterial okay, sauber und nachvollziehbar", die Erhöhung unausweichlich. Das Aufschieben des Problems sei keine Lösung: "Das ist eine Tatsache, und der müssen wir uns stellen." Wenn die Gebührensatzung nicht beschlossen werde, so Bürgermeisterin Doris Berlin, müssten Umlagen finanziert werden.

Bei der Abstimmung fiel dann aber Variante 1 mit zehn zu zehn Stimmen durch. Da auf Variante 2 acht Ja-, elf Gegenstimmen und eine Enthaltung entfielen, waren beide Varianten abgelehnt. "Und jetzt haben wir ein Problem", meinte dazu Stadtratsvorsitzender Henry Stricker. Nach einer kurzen Auszeit wurde das Zurückziehen der Vorlage verkündet. Sie soll nun auf einem Sonderstadtrat am 27. Mai behandelt werden.