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  4. Buga 2035: Bürgerentscheid in Dessau-Roßlau wegen Formfehler ungültig?

Panne in Dessau-Roßlau Formfehler bei Aushang: Ist Dessaus Bürgerentscheid zur Buga in Gefahr?

Am 1. Dezember stimmen die Bürger von Dessau-Roßlau ab, ob sich die Stadt als Gastgeber der Bundesgartenschau 2035 bewerben soll. Doch plötzlich wackelt die Abstimmung. Grund ist ein vergessener Aushang zu einer Stadtratssitzung.

Von Heidi Thiemann Aktualisiert: 29.11.2024, 14:47
Der Schaukasten am Rathaus Roßlau befindet sich am Seiteneingang. Hier erfolgte die Ankündigung für den Oktober-Stadtrat zu spät. Sind damit alle Beschlüsse der Stadtratssitzung ungültig? 
Der Schaukasten am Rathaus Roßlau befindet sich am Seiteneingang. Hier erfolgte die Ankündigung für den Oktober-Stadtrat zu spät. Sind damit alle Beschlüsse der Stadtratssitzung ungültig?  Foto: Th. Ruttke

Dessau-Rosslau/MZ. - Paukenschlag vor dem Bürgerentscheid am Sonntag in Dessau-Roßlau. Sämtliche Beschlüsse, über die der Stadtrat am 16. Oktober abgestimmt hat, müssen nochmals auf die Tagesordnung im Dezember-Stadtrat. Das betrifft auch den Beschluss zur Stellungnahme des Stadtrates zum Bürgerentscheid über die Buga 2035. Schon zuvor hatte es Ärger um die Benachrichtigungen zum Bürgerentscheid gegeben.