Zwei Mitglieder treten aus: Zwei Mitglieder treten aus: SPD-Fraktion in Raguhn-Jeßnitz zerbricht

Raguhn-Jeßnitz - Die SPD-Fraktion in Raguhn-Jeßnitz zerfällt. Stefan Krause und René Schön (beide parteilos) sind nach der Stadtratssitzung am Mittwoch aus der Fraktion ausgetreten. Dabei haben sie schriftliche Erklärungen an die Räte verteilt.

Die beiden sind unzufrieden mit Abläufen innerhalb der eigenen Stadtrats-Fraktion und mit der SPD-Politik auf Bundes- und Landesebene. „Das passt nicht mehr zu uns“, erklärte Stefan Krause der MZ. Der Raguhner nannte zudem Abstimmungsprobleme mit dem Stadtratsvorsitzenden und stellvertretenden SPD-Fraktionschef Steffen Berkenbusch.

Auf MZ-Nachfrage bestätigte Berkenbusch zwar interne Reibereien wegen eines Grundstücksverkaufs in den Gremien sowie wegen eines Facebook-Kommentars von Stefan Krause auf einen Beitrag von Hannes Loth (AfD). Darin ging es um eine ausgefallene Bauausschusssitzung vor drei Wochen, wofür Loth und Krause unisono öffentlich andere Räte verantwortlich machten. Doch für Berkenbusch ist der Streit kein Grund, die Fraktion zu verlassen. Er vermutet Taktik hinter den Austritten, da im Mai die Kommunalwahl stattfindet.

Stefan Krause und René Schön wollen nun zu zweit eine eigene Fraktion bilden. Ihr Name: Pro 8. So hieß bis 2014 bereits eine Fraktion aus CDU- und SPD-Räten, Freien Wählern und FDP. Es war die größte Gruppe im Stadtrat. Die Zahl Acht steht für die acht Raguhn-Jeßnitzer Ortsteile.

René Schön gehörte der Fraktion damals bereits an. Nach seinem Austritt jetzt aus der SPD-Fraktion will er Pro 8 wiederbeleben. „Die Entscheidung fiel uns nicht leicht. Auf die Verwaltung kommt jetzt sicherlich viel Arbeit zu. Aber wenn wir parteilos weitermachen, dann hören vielleicht gewisse Befindlichkeiten auf“, hofft der stellvertretende Ortsbürgermeister von Raguhn. Im Stadtrat knirschte es zuletzt zwischen einigen CDUlern und SPD-Vertretern.

Stefan Krause und René Schön suchen nun Mitstreiter für ihre Initiative. Gespräche würden bereits laufen. „Wir versuchen, unter dem Namen Pro 8 etwas aufzubauen. Wer möchte, kann sich an uns wenden“, verkündet Stefan Krause.

Pro 8 könnte im Mai 2019 bei der Kommunalwahl womöglich auf den Wahlzetteln auftauchen, wenn sich genügend Unterstützer finden. Einer Partei möchte sich Stadtrat Krause nicht mehr anschließen. Zusammenarbeit mit Parteivertretern bleibt für ihn jedoch denkbar – egal ob CDU, SPD oder AfD.

Auf seinen Freund René Schön wird er ab Mitte 2019 aber zumindest im Stadtrat verzichten müssen. Denn er wolle nicht mehr antreten bei der nächsten Wahl. „Ich habe genug. Ich hoffe aber, dass bei der nächsten Wahl mehr Bürger ohne Parteibuch kandidieren“, so Schön.

Die SPD-Fraktion besteht nun nur noch aus Steffen Berkenbusch und Manfred Dreißig. Damit hat sich die Kräfteverteilung im Stadtrat verschoben. Das bleibt laut Hauptamtsleiterin Constance Mädchen-Vötig vorerst ohne Folgen für die Ausschussbesetzung.

Erst wenn jetzt eine Fraktion die Neubesetzung eines Ausschusses beantragt, würde eine Neubesetzung geprüft werden. Nach dem Fraktionsbruch wackelt der Vorsitz von Steffen Berkenbusch im Ordnungsausschuss.

Berkenbusch hängt nicht an dem Posten, wie er sagt. Gleichzeitig geht er nach der Abspaltung in die Offensive und fordert René Schön und Stefan Krause nun auf, dass sie ihr Mandat niederlegen. „Wir haben genug Nachrücker.“ René Schön sitze für die SPD selbst lediglich als Nachrücker im Stadtrat.

Die beiden Pro-8-Wiederbeleber wollen die Stadt nun vor allem wirtschaftlich weiterentwickeln. Gleichzeitig fanden sie lobende Worte für ihren ehemaligen Fraktionskollegen Manfred Dreißig: „Ohne ihn wären wir schon früher ausgetreten.“ (mz)