Kindergarten-Grundstück gehört bald der Gemeinde
Muldenstein/MZ/ast. - Auch Rechtsanwalt Jörg Dewenter vom RWM-Gesellschafter Arcelor Mittal war vor Ort.
"Wir haben nicht geschlafen, sondern das war ein Prozess, der mit einigen Tücken der Vergangenheit belastet war", betonte Titze. Bereits im Jahr 2001 hatten die Parteien den Vorgang eingeleitet, mit dem nun insgesamt rund 75 000 Quadratmeter Fläche den Besitzer wechselten. Im Gegenzug zu der Fläche außerhalb des Werksgeländes, die die RWM abtritt, erhält sie das Grundstück der ehemaligen Tagebaueinrichtungen des Braunkohlekombinates gegenüber dem Bahnhof. Der "von beiden Seiten gewollte Tausch", wie Schmidt und Titze betonten, hatte sich aus mehreren Gründen hingezogen: So musste von der Gemeinde zunächst ein geeignetes Tauschgelände gefunden und gekauft werden. Zudem standen immer wieder Vermessungen und Neuaufteilungen an. Daneben stellte sich heraus, dass einige Grundstücke des RWM-Besitzes mit einer Hypothek noch aus DDR-Zeit belastet waren. Jedoch hatten sich Gemeinde und RWM auf einen Tausch ohne Kapitalbelastung verständigt. Die Kosten für die Vorbereitung des Tausches trug die RWM, so Titze.
Mit der Vereinbarung kann die Gemeinde den Kindergarten künftig nach ihren Vorstellungen neu gestalten. Zudem können Förderungen für Maßnahmen am Gebäude beantragt werden - was nur möglich ist, wenn auch das Grundstück in Gemeindebesitz ist. "Zuallererst ist das Dach des Kindergartens dran", kündigte Schmidt an.