Disziplin durch Knöllchen
BITTERFELD/MZ. - "Dabei handelt sich vor allem um erzieherische Maßnahmen", sagt die Sachbereichsleiterin Verkehr der Verwaltungsgemeinschaft Bitterfeld-Wolfen, Carola Reinsch. Insgesamt nahm die Verwaltungsgemeinschaft mit ihren zwölf Orten und Ortsteilen durch Parkverstöße im vergangenen Jahr knapp 113 000 ein. Das waren etwa 38 000 Euro weniger als im Vorjahr. Die gesunkenen Einnahmen erklärt sich Carola Reinsch unter anderem mit dem Bevölkerungsrückgang und dem Umzug des
Landratsamtes von Bitterfeld nach Köthen. Dennoch gibt es in Bitterfeld-Wolfen immer noch Schwerpunkte, die verstärkt kontrolliert werden müssen. So etwa die Dessauer Allee in Wolfen oder die Lindenstraße in Bitterfeld.
Auch der Bürgermeister von Zörbig, Rolf Sonnenberger, weiß um solche Stellen in seiner Stadt. In der Langen Straße könne man daher für zwei Stunden kostenlos parken. Dennoch seien die Einnahmen aus Verwarn- und Bußgeldern im ruhenden Verkehr in den Jahren 2007 und 2008 mit jeweils etwa 16 500 Euro konstant geblieben. Den überwiegenden Teil machten dabei die Verwarngelder für überzogene Parkzeiten aus.
"Bei den Parkkontrollen stehen die Kosten und der Nutzen nicht im Mittelpunkt", sagt der Leiter der Verwaltungsgemeinschaft Raguhn, Jochen Dietsch, sondern: "Es geht hier um die Einhaltung der Rechtsordnung." Zwar lagen die Einnahmen aus Parkverstößen im Raguhn im Jahr 2008 mit 5 800 Euro um knapp 2 000 Euro höher als im Jahr zuvor, allerdings mache dieser Betrag gerade einmal 0,28 Prozent des Gesamthaushaltes aus. Jochen Dietsch erklärt den Anstieg der Einnahmen mit konsequenteren Kontrollen bei gleichzeitig ansteigengenden Parkverstößen.
Auch der Kämmerer der Verwaltungsgemeinschaft Muldestausee-Schmerzbach, Lutz Schneider, bestätigt, dass die Einnahmen aus den Parkverstößen in "seinem" Haushalt keine nennenswerte Rolle spielen. So betrugen die Verwarn- und Bußgelder im Jahr 2007 3 300 Euro und im vergangenen Jahr 3 800 Euro. "Im Vergleich zum Gesamtbudget von etwa 1,7 Millionen Euro ist der Anteil damit aber verschwindend gering."