Mögliche Regierungskoalition Regierungskoalition: Kubicki schließt neue Jamaika-Sondierungen nicht aus
Berlin - In der FDP ist ein offener Streit über das Verhalten bei einem möglichen Scheitern der Gespräche über eine Regierungsbildung zwischen Union und SPD ausgebrochen.
Im Gespräch mit den Zeitungen des „Redaktionsnetzwerks Deutschland" hatte der Vize-Parteivorsitzende Wolfgang Kubicki neuerliche Sondierungen für ein Jamaika-Bündnis nicht ausgeschlossen. „Eines ist doch klar: Scheitert die GroKo, haben wir eine andere Lage“, spekulierte er über ein mögliches Ende der anstehenden Gespräche zwischen SPD und Union.
Lindner widerspricht
Der FDP-Parteivorsitzende Christian Lindner widersprach den Aussagen seines Vize-Chefs. „Die widersprüchlichen Wahlprogramme von FDP, Grünen und Union werden sich nicht in Luft auflösen“, sagte er wiederum den Zeitungen des „Redaktionsnetzwerks Deutschland". „In dieser Wahlperiode ist Jamaika für niemanden mehr ein Thema.“ Er erklärte auf Twitter: „Wolfgang [Kubicki] ist wohl falsch interpretiert worden."
SPD-Basis gegen GroKo
Der SPD-Parteivorstand sprach sich am Montag für Gespräche mit der Union aus und wird diese ab der nächsten Woche führen. Die Parteibasis steht einer möglichen neuen „Großen Koalition" jedoch kritisch gegenüber, die Jusos hatten sie auf ihrer Bundesversammlung gar ausgeschlossen. Da der Vorsitzende Martin Schulz versprach, eine Abstimmung über eine Regierungskoalition unter den Parteimitgliedern durchzuführen, gilt das Ergebnis der Gespräche als unklar.
Die Jamaika-Sondierungen waren Ende November durch die Liberalen abgebrochen worden. Lindner wolle „lieber nicht regieren, als falsch regieren". Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hatte daraufhin mit den Vorsitzenden der Bundestagsparteien geredet, um mögliche Regierungsbündnisse auszuloten. (vik)
