weather heiter
Halle (Saale), Deutschland
  1. MZ.de
    2. >
  2. Deutschland & Welt
    3. >
  3. Politik
    4. >

  4. Hamburg: Hamburg: Ronald Schill kandidiert mit neuer Partei

EIL
60 Meter hoch: Zukunftszentrum für Halle erinnert an weichfallendes Kleid
60 Meter hoch: Zukunftszentrum für Halle erinnert an weichfallendes Kleid

Hamburg Hamburg: Ronald Schill kandidiert mit neuer Partei

04.01.2004, 19:40
Der ehemalige Hamburger Innensenator, Ronald Schill (l.), gibt am Sonntag (04.01.2003) in Hamburg dem Bundesvorsitzenden der Partei Pro Deutsche Mitte, Bolko Hoffmann, die Hand. Schill ist der Partei Pro Deutsche Mitte beigetreten und tritt am 29. Februar bei den Bürgerschaftswahlen in Hamburg als Spitzenkandidat unter dem Kürzel Pro DM/Schill an. (Foto: dpa)
Der ehemalige Hamburger Innensenator, Ronald Schill (l.), gibt am Sonntag (04.01.2003) in Hamburg dem Bundesvorsitzenden der Partei Pro Deutsche Mitte, Bolko Hoffmann, die Hand. Schill ist der Partei Pro Deutsche Mitte beigetreten und tritt am 29. Februar bei den Bürgerschaftswahlen in Hamburg als Spitzenkandidat unter dem Kürzel Pro DM/Schill an. (Foto: dpa) dpa

Hamburg/dpa. - Hoffmann hatte vor Jahren die Partei Pro-DM (Deutsche Mitte) gegründet, um die Einführung des Euro zu verhindern. Die Vorsitzende der Ronald-Schill-Fraktion in Hamburg, Katrin Freund, sagte am Sonntag nach einem geheim gehaltenen Treffen, die von der Fraktion der Partei Rechtstaatlicher Offensive abgespaltenen sechs Abgeordneten seien geschlossen der Partei Pro-DM beigetreten. Freund wurde als Schills Stellvertreterin in Hamburg bestimmt.

Bereits vor der Bürgerschaftswahl 2001 hatte es Gespräche zwischen Hoffmann und Schill gegeben, die aber zu keinem Ergebnis führten. Später prozessierten sie gegeneinander. Hoffmann hatte juristisch verhindert, dass die von Schill gegründete Partei Rechtsstaatlicher Offensive weiter die Kurzbezeichnung «PRO» führen durfte. Eine Verwechslung mit seiner eigenen Partei müsse ausgeschlossen werden.

Später stellte Schill eine Strafanzeige wegen Verleumdung, nachdem Hoffmann behauptet hatte, Schill habe für eine geplante Zusammenlegung beider Parteien eine Million Mark gefordert. Dies sei ein Missverständnis gewesen, sagte Hoffmann jetzt im NDR.

Nach Informationen des «Hamburger Abendblattes» ist für Schill durch das Zusammengehen mit dem Herausgeber des Börsenblattes «Effecten-Spiegel» auch die Finanzierung seines Wahlkampfes gesichert. Die neue Gruppierung könne auf den bestehenden Parteiapparat und die Finanzmittel von Pro-DM zurückgreifen. Spätestens am Dienstag muss die Partei «PRO-DM/Schill» ihre Unterlagen beim Landeswahlleiter einreichen, um bei der Bürgerschaftswahl am 29. Februar antreten zu können.

Der Hamburger Senat aus CDU, Schill-Partei und FDP war am 16. Dezember zerbrochen, nachdem Schill mit der Gefährdung der Regierungsmehrheit im Landesparlament gedroht hatte. Danach schloss der Bundesvorstand der Partei Rechtsstaatlicher Offensive ihren Gründer Schill wegen parteischädigenden Verhaltens aus. Nach dem anschließenden Fraktionsausschluss bildete Schill mit fünf Getreuen die Ronald-Schill-Fraktion, die nach seinen Worten zur «Keimzelle einer neuen politischen Kraft» werden sollte.