Was darf Trump? Donald Trump: Mit dem Finger am Knopf des Atomwaffen-Arsenals
Washington - Als Präsident der Vereinigten Staaten wird Donald Trump mächtigster Mann der Welt. Er ist dann nicht nur Staatsoberhaupt und Regierungschef, sondern auch Herr über 1,4 Millionen Soldaten.
In bestimmten Angelegenheiten ist jedoch auch er nicht die letzte Instanz, sondern auf die Zustimmung anderer amerikanischer Institutionen angewiesen. Eine Übersicht darüber, was Donald Trump als Präsident darf. Und was nicht.
Er darf keine Kriege erklären – das tut der Kongress. Er darf aber sehr wohl Kampftruppen in fremde Länder entsenden, wenn es für die Sicherheit der Vereinigten Staaten nötig erscheint. In diesem Fall muss er den Kongress spätestens nach 90 Tagen um Zustimmung bitten.
Der Präsident ist in Personalunion auch der Oberkommandierende der US-Streitkräfte, der größten und am besten bewaffneten Armee der Welt. Er ist der einzige, der den Einsatz von Atomwaffen anordnen kann und über die Gold Codes dazu verfügt, also die Startsequenzen für einen Nuklearangriff. Allerdings könnten dies der Verteidigungsminister und der Stabschef unter bestimmten Umständen noch verhindern.
Trump kann Gesetze einbringen und auch von den beiden Parlamentskammern – Senat und Repräsentantenhaus – eingebrachte Gesetze per Veto verhindern. Dann kann er allerdings selbst wieder mit einer Zweidrittelmehrheit überstimmt werden. Kommt es zum Streit mit den beiden Parlamentskammern, hat der amerikanische Präsident kein Recht, das Parlament aufzulösen und Neuwahlen auszurufen.
Er ernennt die obersten Richter, die einen großen Einfluss auf die politischen und gesellschaftlichen Leitlinien haben können. Allerdings müssen sie vom Senat schlussendlich noch abgesegnet werden.
Trump kann Gefangene begnadigen oder ihre Strafen mildern. Das gilt auch für die Todesstrafe.
(dpa)
