Verteidigung: Marine-Inspekteur: Weitere Fregatten „absolut erforderlich“

Berlin - Marine-Inspekteur Jan Christian Kaack fordert eine Bestellung von zwei weiteren Fregatten für die Seestreitkräfte und warnt vor sonst drohenden Kostensteigerungen. „Ich halte es für absolut erforderlich, dass Deutschland diese Option zieht und diese beiden Fregatten bestellt. Und ich bin mir da mit dem Minister einig, denn wir müssen jetzt in die Flotte der Zukunft investieren, damit wir auch dauerhaft unsere Aufgaben zum Schutz unserer Menschen gewährleisten können“, sagte der Vizeadmiral in Berlin der Deutschen Presse-Agentur. Kaack verwies auch auf eine veränderte Sicherheitslage und die Bedeutung der deutschen Marine für den Schutz kritischer Infrastruktur.

Kaack äußerte sich vor der am morgigen Sonntag in Wilhelmshaven erwarteten Rückkehr der Fregatte „Hessen“ aus dem EU-Einsatz „Aspides“ im Roten Meer. Am Dienstag sollen zudem der Einsatzgruppenversorger „Frankfurt am Main“ und die Fregatte „Baden-Württemberg“ in den Indo-Pazifik ablegen. Dabei gelangen sie durch den Panamakanal in den Pazifik und durchqueren später auch das Südchinesische Meer. Eine vergleichbare Mission hatte es bereits von August 2021 bis Februar 2022 gegeben. Die Fregatte „Bayern“ nahm damals zwar an Manövern mit Bündnispartnern teil, machte um Taiwan aber einen Bogen. 

Bundesaußenministerin Annalena Baerbock schließt nun nicht aus, dass die Fregatte „Baden-Württemberg“ bei ihrer bevorstehenden Pazifik-Mission die Straße von Taiwan durchquert. Bei ihrem Besuch in Neuseeland sagte die Grünen-Politikerin am Samstag zwar, dass die Route des Kriegsschiffes und eines Versorgungsschiffes nicht vorab bekannt gegeben werde. Sie betonte aber gleichzeitig, dass das „Recht der friedlichen Durchfahrt“ auch für die Straße von Taiwan gelte. Die Durchquerung der Straße von Taiwan könnte von China als Provokation gesehen werden. Die kommunistische Volksrepublik beansprucht die demokratische Republik Taiwan als ihr eigenes Territorium und hat mehrfach mit einer Invasion gedroht. 

Im Dezember war mit dem Bau der ersten Fregatte der Klasse F126 begonnen worden. Die Bundeswehr plant den Bau von Schiffen, die „weltweit und umfassend zur dreidimensionalen Seekriegführung befähigt“ sein sollen. Dies bedeute, es könnten Ziele unter Wasser, auf dem Wasser und in der Luft bekämpft werden. Seeraumüberwachung, das Durchsetzen von Embargos, das Unterstützen von Spezialkräften sowie Evakuierungsoperationen werden als wichtigste Aufgaben genannt. 

Vier Fregatten sind finanziert, und es gibt eine Option auf zwei weitere Schiffe zu einem ähnlichen Preis. „Jede Verzögerung oder Nichtnutzung dieser Option würde bei einem späteren Bestellen zu einer Kostenerhöhung führen“, warnte Kaack. Operativ seien die zwei weiteren Schiffe nötig mit Blick auf erwartete Bedrohungen der nächsten Jahre. Er forderte: „Wir brauchen hochwirksame Kampfeinheiten, die sich im Gefecht durchsetzen können, und zwar in einer Zahl, dass wir auch sicherstellen, dass wir sie dauerhaft einsetzen können.“

Er verweist dazu auf die „Mathematik der Marine“, in der Einsatzbereitschaft und Abläufe der Instandsetzung in einer Vielzahl von dreien gedacht würden: Ein Schiff gefechtsbereit, eines auf dem Weg zur Gefechtsbereitschaft und eines in der Instandsetzung. „Insofern ist eine Zahl von sechs Fregatten der Klasse 126 etwas, wo wir durchhaltefähig und durchsetzungsfähig die Aufträge Deutschlands im Nordatlantik, in der weitreichenden Uboot-Jagd von Atom-Ubooten, aber auch im Schutz kritischer maritimer Infrastruktur - auch weltweit - sicherstellen können.“

Die Marine sieht zunehmende Bemühungen der russischen Seestreitkräfte, kritische maritime Infrastruktur - also Pipelines, Kommunikationsleitungen und die Stränge der Energieversorgung - auszukundschaften. Kaack sagte dazu: „Die sehen sich ganz genau an, wo was liegt und schauen sich auch an, wo vielleicht Schwachstellen sind. Aber sie stellen dann eben auch fest, dass wir es merken und dass wir sofort draufgehen“, sagte Kaack. Zugleich bescheinigte er der russischen Marine bei Begegnung auf See absolutes Normverhalten, bei dem eingespielte Verfahren beachtet werden.

Im September 2022 hatte die Sprengung der North-Stream-Pipelines in der Ostsee Politik und Sicherheitsexperten aufgeschreckt, ohne dass die Urheberschaft ermittelt wurde. Verstärkte Bemühungen für den Schutz solcher Anlagen sind angelaufen, jedoch nicht einfach, teils kommen auch Zuständigkeiten und Verfahren auf den Prüfstand.

„Das Motto ist für mich Abschreckung durch Attribuierbarkeit. Wenn der Gegner weiß, dass wir wissen, dass er da agiert, ist es weniger wahrscheinlich, dass er etwas machen wird“, sagte Kaack. Voraussetzung dafür sei ein bewertetes Über- und Unterwasserlagebild, das Zusammenführen der Sensorinformationen und Daten. Dazu gebe es Projekte. Er nennt „From Seabed to Space“, das Informationen von zivilen und militärischen Satelliten zusammenführe, um Auffälligkeiten von Schiffsbewegungen auszuwerten - auch und gerade, wenn automatisierte Informationssysteme zum Standort ausgeschaltet werden. Dabei wird auch künstliche Intelligenz eingesetzt.

Die Nato hat für solche Aufgaben ein eigenes Büro gegründet und sechs europäische Staaten, darunter Deutschland, Dänemark und Großbritannien, wollen die Infrastruktur in der Nordsee gemeinsam besser schützen. Zudem hat Deutschland der Nato angeboten, ein regionales maritimes Hauptquartier für die Ostsee zu führen, wird also bald die sogenannte Raumverantwortung für das wichtige Seegebiet übernehmen. 

Kaack ist überzeugt, dass solche Angriffe wie auf die Infrastruktur auch künftig in einer Grauzone stattfinden würden, um einen Verteidigungs- oder Bündnisfall eben gerade nicht auszulösen. Deswegen sollen Zuständigkeiten und Verfahrensweisen auf den Prüfstand.  

„Ich würde das immer von hinten denken: Was will ich für einen Effekt erzielen“, sagt Kaack. „Wenn Sie jetzt in den verschiedensten Ressorts nachfragen, wird man Ihnen sagen, dass die Zuständigkeiten geregelt sind. Innerhalb der Hoheitsgewässer die Wasserschutzpolizei, darüber hinaus in der Ausschließlichen Wirtschaftszone die Bundespolizei und wenn es sozusagen "knallt", die Marine. Inwieweit die jetzigen Zuständigen jedoch Möglichkeiten zu wirken haben, das ist zu hinterfragen.“

Die Marine habe deswegen in einer Arbeitsgruppe der Ressorts dafür geworben, konkrete Szenarien und die dann greifenden Prozesse in den Fokus zu rücken. „Und wer am Ende eigentlich entscheidet, dass wir innerhalb unserer Hoheitsgewässer eine erkannte Gefahr durch einen Gegner auch aktiv bekämpfen können. Also ähnlich wie im Luftsicherheitsgesetz“, sagte der Inspekteur. Und: „Die Diskussion wird geführt. Sie muss auch geführt werden.“