Stadtratswahlen im Jessener Land Wer in den Städten gesiegt hat
Bei der Zusammensetzung der Stadträte in Annaburg, Jessen und Zahna-Elster wird es einige Veränderungen geben. Wie die Abstimmungen ausgegangen sind.
Annaburg/Jessen/Zahna-Elster/MZ. - Drei Städte – drei unterschiedliche Wahlsieger. In Annaburg hat die AfD die meisten Stimmen erhalten. In Jessen hat sich erneut die CDU durchgesetzt. In Zahna-Elster haben die Freien Wähler einen überwältigenden Sieg eingefahren. Doch die Prozente sind die eine Sache, die Realitäten eine andere.
Zwei Stühle bleiben leer
Dazu gehört, dass in Annaburg die AfD zwar gewonnen hat, die stärkste Fraktion stellt sie aber nicht im neuen Stadtparlament, da sie nur mit drei Kandidaten angetreten ist. Zwei Sitze bleiben nach dem vorläufigen Wahlergebnis somit unbesetzt. Stärkste Fraktion ist die Interessengemeinschaft für Feuerwehr und Bürgerwohl mit fünf Sitzen vor der CDU und der Freien Wählergemeinschaft mit je vier. Die Linke ist mit zwei Männern vertreten. Zu ihnen gehört Ex-Landrat Jürgen Dannenberg.
In Jessen hat Frank Luczak (AfD) mit 2.673 die mit Abstand meisten Stimmen erhalten, die AfD selbst belegt aber Rang drei, hinter der CDU und Wir Für Hier. Für diese Wählergruppe hat Gabriele Wolf, die bis zum Ende der laufenden Legislaturperiode Fraktionsvorsitzende der Bürgerinitiative Jessen ist und nun für Wir Für Hier kandidierte, die meisten Stimmen erhalten, gefolgt von Johannes Zwicker, der erstmals im Jessener Rat sitzen wird. Die CDU ist mit neun Personen im neuen Stadtrat vertreten, Wir Für Hier mit sieben, die AfD mit fünf, Die Linke mit drei und die FDP mit einem. Hinzu kommen die beiden Einzelbewerber Jens Freydank und Matthias Wegener.
Dass der künftige Stadtrat aus 27 Personen besteht und nicht aus den möglichen 28 hat seine Ursache darin, dass die AfD aufgrund ihres Stimmenanteils hätte sechs Sitze einnehmen können, aber nur fünf Kandidaten aufgestellt hat.
Mit dem Ergebnis seiner Partei sei er nicht unzufrieden, sagt Guido Arndt, Vorsitzender des CDU-Regionalverbandes Jessen/Annaburg. Gegenüber der Wahl 2019 habe sich seine Partei in Jessen verbessern können, trotz der aktuellen bundespolitischen Themen und der „Klatsche“, die etliche Wähler mit ihrer Stimmabgabe den etablierten Parteien wohl geben wollten. Dem Jessener Stadtrat gehören mit CDU, Wir Für Hier und AfD drei starke Kräfte an, keiner habe eine Mehrheit, da müsse mit Kompromissen gearbeitet werden. Er hoffe, so Guido Arndt, dass sich die neuen Verhältnisse nicht nachteilig für die Bürger auswirken und es nicht zum Stillstand kommt. Es seien weiterhin vernünftige Entscheidungen zu fassen. Die Sacharbeit im Interesse der Stadt müsse nach seiner Ansicht im Vordergrund stehen. Er danke allen, die seine Partei mit ihrem Votum unterstützt haben, und er dankt auch allen, die zur Wahl gegangen sind.
Frank Luczak (AfD) hat das gute Abschneiden sprachlos gemacht, sagt er am Montag. Er führt sein Ergebnis auf seinen Bekanntheitsgrad im Landkreis zurück, so unter anderem durch die Kandidatur für das Amt des Landrats. Dass die AfD so gut abgeschnitten hat, daran haben nach seiner Meinung auch Medien schuld, die vermeintliche Skandale in der Partei hochstilisiert hätten, viel mehr als bei anderen Parteien, um der AfD zu schaden, aber das Gegenteil erreicht hätten.
Vor einigen Monaten hatte Frank Luczak gegenüber der MZ gesagt, dass es seiner Partei nicht noch mal passieren werde, dass Sitze unbesetzt bleiben, weil zu wenige Kandidaten aufgestellt wurden. „Doch nun ist es wieder passiert“, räumt er ein. Denn mit so einem Ergebnis hat er nach eigenem Bekunden nicht gerechnet. In der künftigen Stadtratsarbeit werde sich die Fraktion dafür einsetzen, dass die Bürger stärker einbezogen werden und ihre Belange mehr berücksichtigt werden. Andererseits wünscht er sich, dass Bürger mehr die Einwohnerfragestunden nutzen, um sich über Entwicklungen zu informieren und ihre Fragen dazu vorbringen.
In den Wahlvorständen wurde über viele Stunden ausgezählt. Nach den Stimmen zum Europaparlament folgten jene für den Kreistag und dann für den Stadtrat, in Annaburg und Zahna-Elster dann auch noch für die Ortschaftsräte. Gründlichkeit geht vor Schnelligkeit, dieses Motto war in Jessen ausgegeben worden, sagt Wahlleiter Sven Fischer. Und so war es 1.30 Uhr, als aus dem größten Wahllokal in Jessen, jenem im Seniorentreff, die Ergebnisse im Schloss eintrafen und das vorläufige Endergebnis der Stadtratswahl feststand. In Zahna-Elster war es nach 3 Uhr, als die Arbeit beendet war, berichtet Wahlleiterin Simone Kase. Aufgrund der Auswertung von vier Abstimmungen dauere es halt, so Simone Kase.
Kräfte verschieben sich
Das Wahlergebnis sei in etwa so ausgefallen, wie er es erwartet, sagt Jessens Bürgermeister Michael Jahn (SPD). Der Trend der Verschiebung des Stimmungsbildes von den etablierten Parteien zu den Bürgervertretungen habe sich auch in Jessen fortgesetzt. Mehr junge Leute wollen sich für die Interessen der Stadt einsetzen, das sei gut. Was die Wahlbeteiligung betrifft, hat er auch keine Überraschung erlebt. Obwohl, es wäre schon schön gewesen, wenn sich an der Abstimmung, die die Kommune selbst betrifft, mehr Leute beteiligt hätten.
Peter Müller (Freie Wähler) Bürgermeister in Zahna-Elster, spricht von einer guten Mischung im Stadtrat und bezieht das auf Freie Wähler und CDU und deren Wohnorte verteilt über das Stadtgebiet. Neben jungen Mitgliedern, es hätten allerdings mehr sein können, gehören auch langjährig erfahrene dem Gremium an.
In Annaburg waren am Montagmorgen gegen 3 Uhr alle Stimmen ausgezählt, berichtet Bürgermeister Stefan Schmidt (Freie Wählergemeinschaft). Das Auswerten der Briefwahlstimmen habe viel Zeit in Anspruch genommen. Zur Zusammensetzung des Stadtrats sagt er: Das Kräfteverhältnis sei jetzt ein anderes, aber er hoffe auf eine ähnlich konstruktive Zusammenarbeit wie bisher.