Ergebnis der Wahlen in Bad Schmiedeberg: Im Stadtrat der Kurstadt jetzt ohne ganz große Fraktion

Bad Schmiedeberg/MZ. - Die Wahl vom vergangenen Sonntag hat auch in Bad Schmiedeberg die politischen Verhältnisse verändert. Im Stadtrat gibt es künftig keine stark dominierende Kraft mehr wie das in den vergangenen Jahren der Fall war.

Die Freien Wähler haben mehrere Mandate verloren, nämlich vier. Fünf bleiben ihnen noch. Dafür hat die AfD zwei hinzu gewonnen. Sämtliche vier AfD-Kandidaten sind eingezogen in den Rat. Gewonnen haben auch die Christdemokraten, einen Sitz. Sie stellen damit wieder die stärkste Fraktion (sechs Sitze). Die SPD kann ein Mandat hinzugewinnen auf nun drei, die Linke ihren einen Sitz verteidigen. Die Grünen hingegen fliegen aus dem Stadtrat. Dafür zieht die neu gebildete Vereinigung namens „Aufschwung Bad Schmiedeberg“ in den Stadtrat ein, mit einem Sitz.

Martin Baum, der die Fraktion der CDU bislang führt, zeigt sich zufrieden, jedenfalls mit den Ergebnissen bei der Stadtratswahl. „Beim Kreistag habe ich über 2.000 Stimmen und bin trotzdem nicht drin“, wundert er sich. Dass die AfD stark hinzugewonnen hat, sei zu erwarten gewesen: „Bei der Stimmung im Land.“ Als Aufgaben für die Wahlperiode sieht Baum die bekannt schlechte Finanzlage der Kommune, die es zu verbessern gelte. Zudem sagt er: „Ich hätte gerne eine Entscheidung in Richtung Bahn.“ Die derzeitige Unsicherheit sei einfach ärgerlich. „Der Stillstand ist anstrengend und nervt.“ Und natürlich müsse sich bei der Infrastruktur in Bad Schmiedeberg einiges bewegen.

Sabine Meumann von den Freien Wählern, die das nach Stimmen zweitbeste Ergebnis erzielt, räumt die Verluste ein: „Es hätte besser laufen können“. Zum einen, erklärt sie, „hat uns das Erstarken der AfD Stimmen gekostet“. Zum anderen sind mit dem Sachauer Silvio Bräuer und dem Söllichauer Dirk Koch zwei „Zugpferde“, die viel bewegt haben, ausgestiegen, nicht noch einmal angetreten zur Wahl. „Wir müssen uns nun neu sortieren“, kündigt Sabine Meumann an, blickt aber durchaus optimistisch nach vorn: „Wir haben gute Chancen, unsere Ziele umzusetzen.“ Mehr tun etwa für die Entschuldung der Kommune, für die Jugend. Am Herzen liege den Freien Wählern zudem der Erhalt der Kindertagesstätten, der Schulstandorte und die Unterstützung regionaler Gewerbetreibender.

Die Zahl der Sitze verdoppelt hat die AfD und zudem mit Guido Borkowsky, der auch bei der Bürgermeisterwahl angetreten ist, die meisten Stimmen geholt. Er sagt: „Für mich persönlich kam das Ergebnis überraschend. Ich freue mich sehr darüber, dass wir zu viert am Puls der Zeit sind und am Geschehen mitwirken können.“ Borkowsky versichert: „Wir wünschen uns eine konstruktive Zusammenarbeit im Stadtrat, eine zielorientierte Arbeit.“ Aufgaben gebe es mehr als genug: zum Beispiel die desolate finanzielle Situation der Stadt oder die Infrastruktur, als Beispiel nennt er die Instandsetzung der B 182 in Pretzsch oder die Lindenstraße in Bad Schmiedeberg. Dass die AfD in den Ortschaftsräten keine Rolle spielt, kommentiert Borkowsky wie folgt: „Als Stadträte haben wir mehr Einfluss als im Ortschaftsrat. Uns ist wichtig, dass wir die Ortschaften nicht hinten runterfallen lassen. Deshalb werden wir regelmäßig im gesamten Gebiet unterwegs sein.“

Die Sozialdemokraten sind mit dem ehemaligen Bürgermeister, einigen Ambitionen und zahlreichen Bewerbern auf den Listen in die Stadtrats- und Ortschaftsratswahlen gegangen. Komplett zufrieden sind sie mit den Ergebnissen nicht: „Wir haben unser Minimalziel erreicht“, sagt Martin Röthel gegenüber der MZ und fügt hinzu: „Angesichts der Kandidatenliste hätten wir uns vier Mandate schon gewünscht.“ Röthel bedauert auch, „dass viele Menschen angesprochen worden sind und jetzt doch wieder die alten Hasen“ im Stadtrat sitzen. Das ein oder andere junge Gesicht wäre schön gewesen, so der einstige Bürgermeister, der von einer „kleinen Ernüchterung“ spricht. Allerdings kann er mit der künftigen Zusammensetzung des Stadtrates gut leben: „Da ist keine Partei mehr mit einer großen Mehrheit. Es gibt mehrere mittelgroße Fraktionen.“ Je nach Thema und Diskussion könnten unterschiedliche Mehrheiten zustande kommen. „Die Arbeit im Rat“, so Röthels Erwartung, „könnte interessant werden.“ Als wichtige Themen für die SPD nennt er Kitas, Schulen und den allgemeinen Sanierungsstau.

„Sehr gespannt“ auf die Arbeit im Stadtrat ist nun Heike Dorczok, die Bürgermeisterin. Immerhin seien lediglich 40 Prozent „alte Hasen“ dabei. Wenngleich bei den neuen Stadträten einige schon kommunale Erfahrungen hätten. „Aber schlussendlich“, fasst sie zusammen, „alle Stadträtinnen und Stadträte wurden von den Einwohnern als ihre Vertretung gewählt. Bundespolitische Themen tangieren uns sicherlich, aber vor Ort muss gearbeitet und zum Wohle der Bad Schmiedebergerinnen und Bad Schmiedeberger gehandelt werden. Parteipolitische oder persönliche Befindlichkeiten haben da keinen Platz.“ Die Bürgermeisterin wünscht sich, wie sie gegenüber der Mitteldeutschen Zeitung formuliert, „eine gute, zielorientierte Arbeit im Stadtrat, im Ortschaftsrat, in den Ausschüssen und eine wertschätzende Arbeit der Ratsmitglieder mit allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Verwaltung“.