Podcast „Wahl lokal“: Haben kleine Parteien überhaupt eine Chance ins Parlament zu kommen?

Halle (Saale)/MZ/VS - Die Letzte Generation, das Bündnis Sahra Wagenknecht und viele andere Parteien und Wählergruppen wollen die Politik mitgestalten. Doch das gelingt nur wenigen. Die besten Chancen sieht Hagen Eichler, landespolitischer Korrespondent der Mitteldeutschen Zeitung (MZ), bei der Europawahl.

Dass viele kleine Parteien bei der Europawahl antreten, hat laut Eichler einen Grund: „Weil die Regeln für das Europaparlament das geradezu begünstigen.“ Für die AfD war die Europawahl 2014 deshalb ein wichtiges Datum, „da sind die zum ersten Mal angetreten und haben zum ersten Mal in einem Parlament Mandate geholt“. Zuvor sei die Partei in keinem Landtag vertreten gewesen, sagt Hagen Eichler im Podcast „Wahl lokal“ der Mitteldeutschen Zeitung und der Magdeburger Volksstimme.

Im Podcast „Wahl lokal“ werfen die Moderatoren Stefan B. Westphal und Anna Petersen gemeinsam mit ihren Gästen im Vorfeld der Kommunalwahlen in Sachsen-Anhalt jede Woche einen Blick auf andere Themen und Probleme im Land. Eines davon ist die Europawahl und warum sie für politische Karrieren eine ganz besondere Bedeutung hat.

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„Das liegt zum einen am Wahlsystem“, erklärt der MZ-Korrespondent: „Für Deutschland gilt eben, dass es keine Prozenthürde, keine Fünf-Prozent-Klausel, gibt.“ Anders als bei Bundestags- und Landtagswahlen. So reichten 2019 bundesweit 0,6 Prozent der Stimmen für einen Platz im Europaparlament. Dazu gehören unter anderem die Familienpartei, die Freien Wähler oder Martin Sonneborn mit seiner Satirepartei „Die Partei“. Insgesamt haben es neun deutsche Abgeordnete von Kleinstparteien ins Parlament geschafft.

Bei der Frage, warum so viele Parteien auf die Europawahl setzen, spielt auch das Geld eine Rolle: „Man bekommt für jede Stimme eine bestimmte Summe aus dem Steuersäckel als Wahlkampfkostenerstattung“, weiß Eichler. Allein die Freien Wähler hätten so im letzten Europawahlkampf 2,3 Millionen Euro eingenommen. Wenn man selbst sparsam sei, „kann man tatsächlich mehr Geld bekommen, als man ausgegeben hat“.

Wie es um die Abgeordneten aus Sachsen-Anhalt im Europaparlament steht - und welche Chancen Hagen Eichler für das Bündnis Sahra Wagenknecht sieht - das ist Thema im Podcast „Wahl lokal“, der überall dort zu finden ist, wo es Podcasts gibt.