Künftig ein Ausschuss mehr: Welche Neuerung der Stadtrat der Stadt Arnstein beschlossen hat

Welbsleben/MZ. - Viel Durchhaltevermögen haben die Stadträte des neu gewählten Arnsteiner Gremiums in ihrer konstituierenden Sitzung beweisen müssen. Gut dreieinhalb Stunden verbrachten die 18 Kommunalpolitiker in der Einetalhalle in Welbsleben. Auf der Tagesordnung standen nämlich jede Menge Beschlüsse. Allen voran die Personalien im Stadtrat.

Nachdem Volker Geppert (Einetal-Fraktion) – als an Jahren ältestes Mitglied des Rates – seine Amtskollegen verpflichtet hatte, ging es auch schon in die ersten Wahlrunden. Ein Großteil davon übrigens als geheime Wahl, was den von der Verwaltung mitgebrachten Drucker ordentlich forderte und einer der Gründe für die lange Sitzungszeit war.

Zum Vorsitzenden wurde Harald Detto (Gemeinschafts-Fraktion-Arnstein) mehrheitlich und vor Gegenkandidat Frank Fischer (CDU-Fraktion) gewählt. „Ich bedanke mich für das Vertrauen und werde im Interesse der Stadt eine gute Zusammenarbeit mit der Bürgermeisterin pflegen“, sagte Detto.

Für den Wiederstedter ist das Amt keineswegs Neuland. Von 2010 bis 2019 war er bereits in zwei Wahlperioden Vorsitzender des Stadtrats. „Ich freue mich auf unsere Zusammenarbeit“, richtete er seine Worte an die Ratsmitglieder und weiter: „Ich wünsche uns in der Entwicklung der Stadt viel Erfolg.“

Die Wahl seines ersten Stellvertreters dauerte dann allerdings etwas länger. Nachdem sich im ersten Durchgang mit Carsten Reuß (SPD, fraktionslos), Frank Fischer (CDU-Fraktion), Volker Geppert (Einetal-Fraktion) und Norbert Kirschnick (AfD) gleich vier Kandidaten fanden, bekam keiner von ihnen die absolute Mehrheit.

Mit den meisten Stimmen traten Reuß, der übrigens in der zurückliegenden Wahlperiode Stadtratsvorsitzender war, und Geppert in einem zweiten Wahlgang gegeneinander an, was mit Stimmengleichheit endete und auch kein Ergebnis brachte.

Am Ende entschied dann das Los – gezogen von Detto – und machte Reuß zum 1. Stellvertreter. Geppert wurde anschließend mehrheitlich zum 2. Stellvertreter gewählt.

Der Stadtrat selbst hat sich übrigens zu fünf Fraktionen zusammengefunden. Die AfD mit zwei Mitgliedern, das Bürgerforum Arnstein (BFA) mit zwei Mitgliedern, die Fraktion Einetal und die CDU-Fraktion mit je drei Mitgliedern sowie die Gemeinschafts-Fraktion-Arnstein (GFA) als stärkste Gruppe mit sieben Mitgliedern. Fraktionslos sitzt Carsten Reuß im Stadtrat.

Während beim Haupt- und Finanzausschuss die Leitung klar vorgegeben und von Arnsteins Bürgermeisterin Janet Klaus (SPD) übernommen wird, musste für den Bau-, Ordnungs- und Vergabeausschuss neu gewählt werden. Zum Vorsitzenden wurde Felix Büttner (BFA), zu seinem Stellvertreter Frank Raschke (GFA) gewählt.

Neu in der aktuellen Amtsperiode wird ein Kultur-und Sozialausschuss sein, der auf Antrag der GFA eingeführt wurde. Wie GFA-Vorsitzender, Günter Kubs, begründete, ging der soziale Aspekt bisher in den anderen Ausschüssen unter, „aber über Kitas und Schulen muss regelmäßig diskutiert werden“.

Weil der neue Ausschuss aber noch nicht Teil der Tagesordnung war, werden dessen Mitglieder erst in der nächsten Sitzungsrunde gewählt. Neben der Änderung der Hauptsatzung gibt es auch Neuerungen in der Geschäftsordnung.

Für Bürger am interessantesten dürfte da der Paragraph 3, Absatz 4 sein, der regelt, dass „auf der Internetseite der Stadt [...] alle für die Öffentlichkeit bestimmten Sitzungsinformationen zu Verfügung gestellt“ werden. Heißt: Künftig kann jeder Bürger die öffentlichen Beschlüsse online einsehen.

Abschließend wurden die Vertreter, die in die Sitzungen der Unterhaltungsverbände entsandt werden, gewählt. Für den AZV werden das künftig die Bürgermeisterin selbst und GFA-Mitglied Steffi Bastek sein, Stellvertreter sind Felix Büttner und Carsten Reuß.

Letztgenannter übernimmt auch die Stellvertreterrolle in den Unterhaltungsverbänden „Wipper-Weida“, „Westliche Fuhne/Ziethe“ und „Selke/Obere Bode“. Als Hauptvertreter in diesen Dreien wurde ebenfalls Klaus benannt, wird diese Aufgabe aus zeitlichen Gründen aber mittels Vollmacht an Ordnungsamtsleiterin Daniela Waage übertragen.