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Kommunalwahl im Harz Fehler in Quedlinburg: Bei Briefwahl fehlt Zettel für Bad Suderode

Wie viele Fälle bekannt sind, wie die Stadtverwaltung reagiert und was Betroffene tun können.

Von Petra Korn Aktualisiert: 31.05.2024, 09:02
Beim Versenden von Briefwahlunterlagen ist ein Fehler passiert.
Beim Versenden von Briefwahlunterlagen ist ein Fehler passiert. Symbolfoto: Jan Woitas/dpa

Bad Suderode/Quedlinburg/MZ. - Panne beim Versenden von Unterlagen für die Briefwahl an Wahlberechtigte in Bad Suderode: „Einigen Wählern, die eine Briefwahl beantragt haben, fiel auf, dass im Umschlag für die Kommunalwahlen lediglich zwei Stimmzettel lagen“, teilen Tobias Hillecke, Vorsitzender des SPD- Ortsvereins Quedlinburg, und Christina Geffert, Ortschaftsrätin in Bad Suderode, mit. „Ein rosafarbener Stimmzettel für den Ortschaftsrat fehlte.“ Hillecke und Geffert zufolge hätten andere Bad Suderöder vollständige Unterlagen erhalten.

„Dem einen oder anderen Wähler wiederum mag das Fehlen eines Stimmzettels auch gar nicht aufgefallen sein, da viele Kandidatinnen und Kandidaten ja gleichzeitig für den Stadtrat oder Kreistag kandidieren und so namentlich immerhin vertreten waren. Dennoch verzerren fehlende Stimmzettel und damit eine fehlende Wahlmöglichkeit das Ergebnis der Wahl“, so Hillecke und Geffert weiter. Sie hätten den Wahlleiter bereits informiert und würden jedem Wahlberechtigten, dem der Stimmzettel für die Ortschaftsratswahl fehle, raten, sich direkt mit dem Wahlbüro in Verbindung zu setzen.

Trotz aller Schulung und Einweisung der Kolleginnen und Kollegen ist es beim Versenden der Briefwahlunterlagen zu dem Fehler gekommen, dass in Einzelfällen versehentlich der Stimmzettel für die Ortschaftsratswahlen nicht enthalten war, bestätigt Sabine Bahß, Sprecherin der Stadt Quedlinburg, auf Nachfrage. Bekannt seien bislang sieben Fälle, die ausschließlich die Ortschaft Bad Suderode beträfen. „Wir wissen nicht, wo genau der Fehler unterlaufen ist“, sagt die Stadtsprecherin und fügt hinzu: „Glücklicherweise wurde der Fehler rechtzeitig bemerkt, so dass eine Stimmabgabe per Briefwahl nach wie vor fristgerecht möglich ist.“ Die Stadtverwaltung bitte daher die Briefwähler in den Ortschaften – vorsorglich neben denen in Bad Suderode auch die in Gernrode –, zu prüfen, ob die Briefwahlunterlagen, die sie erhalten haben, vollständig sind. Für die Kommunalwahlen enthalten sein müssten die Stimmzettel für die Kreistagswahl, die Wahl zum Stadtrat und die zum Ortschaftsrat. Sollte der rosafarbene Stimmzettel für die Ortschaftsratswahl nicht bei den Unterlagen sein, werden die Wahlberechtigten gebeten, per E-Mail an [email protected] oder unter der Rufnummer 03946/90 55 40 Kontakt zur Wahlbehörde aufzunehmen, so die Sprecherin der Stadtverwaltung weiter.