Bundestagswahl steht bevor: Welche Absprachen in den Städten bereits getroffen sind

Jessen/Mz. - Manchmal geht es schneller als man denkt. Auf das Thema Wahlen trifft das derzeit auf jeden Fall zu. Als in Zahna-Elster Ende Oktober über den künftigen Bürgermeister entschieden wurde, hatte Tino Petrik, Wahlvorsteher in Elster, seine Mitstreiter im Wahllokal bereits auf den geplanten Termin für die Bundestagswahl im September hingewiesen. Und angefügt: „Vielleicht auch früher.“ So kommt es jetzt. Auch wenn am Dienstag ein Termin im Februar genannt wurde. Offiziell ist das noch nicht. Erst wenn der Bundespräsident dazu eine Festlegung trifft. Dennoch, in den Städten wird sich bereits mit dem anstehenden Urnengang beschäftigt. Denn es deutet ja alles darauf hin, dass schnell reagiert werden muss.

„Wir nehmen es, wie es kommt“, sagt Julia Sievers, Teamleiterin Zentrale Dienste in der Stadtverwaltung Annaburg. Soweit das derzeit möglich ist, werden Vorbereitungen getroffen. Sie ist zuversichtlich. Die Verwaltung sei gut aufgestellt. Die Entwicklungen sorgen natürlich für etwas Aufregung, „aber wir hatten doch eine gute Übung, die noch gar nicht so lange zurückliegt“. Sie meint damit die Wahlen zu Europaparlament, Kreistag, Stadtrat und Ortschaftsräten, die mit einer großen Kraftanstrengung bewältigt wurde. „Wir warten jetzt auf den Termin.“ Zu den nächsten Schritten werde gehören, dass es im Amtsblatt einen Aufruf mit der Bitte gibt, dass sich Freiwillige für die Wahlvorstände melden. Und Mitarbeiter in der Stadtverwaltung seien bereits gebeten worden, in ihrer Urlaubsplanung diese anstehende Aufgabe zu berücksichtigen, so dass sie möglichst anwesend sind.

Die Aufgaben bei einer Bundestagswahl gestalten sich anders als bei einer Kommunalwahl, sagt Jessens Hauptamtsleiter Sven Fischer, denn mit den Vorschlägen für die Wahl habe die Kommune nichts zu tun. Die Stadt kümmere sich um die Wahlhelfer und die Wahllokale. Bei Letzteren gibt es überhaupt keine Probleme, da dafür durchweg kommunale Objekte genutzt werden können, ein Anmieten wie es in anderen Städten wohl vorkommen soll, ist hier nicht erforderlich. Die Stadt hofft darauf, dass viele der Helfer der vergangenen Wahlen auch diesmal zur Verfügung stehen. Als etwas problematisch sieht er die Briefwahl, weil die Vorbereitungen, um die vorgeschriebenen Fristen einhalten zu können, eine besondere Herausforderung sind. Auf die Frage nach der Diskussion um ausreichend Papier für die Wahlzettel sagt Sven Fischer, dass er hier nicht das Problem sehe, wohl aber bei Umschlägen für die Briefwahl. Da habe es schon einmal Schwierigkeiten gegeben.

Kontakt von Jessen hat es schon zum zuständigen Kreiswahlleiter gegeben, der sitzt nach dem neuen, größeren Zuschnitt von Wahlkreisen in Sachsen-Anhalt für die Bundestagswahl im Landkreis Anhalt-Bitterfeld.

Das wird auch in Zahna-Elster bestätigt. Abgefragt wurde etwa, mit welchem Bedarf bei den Briefwahlunterlagen zu rechnen ist. Wenn ein Datum genannt sei, dann wird auch zu prüfen sein, ob die Wahllokale an dem Tag frei sind, sagt die stellvertretende Bürgermeisterin Simone Kase. Das Entscheidende ist der Termin. Solange der nicht feststeht, mache es wenig Sinn, Freiwillige zu fragen, ob sie als Wahlhelfer zur Verfügung stehen, hieß es noch.