Polizeieinsatz in Südhessen gegen Hasskommentare im Internet

Wiesbaden - Bei einer bundesweiten Aktion gegen Hasskommentare im Internet ist die Polizei auch in Südhessen im Einsatz gewesen. Das teilte das Landeskriminalamt am Donnerstag in Wiesbaden mit. Nach Auskunft des Polizeipräsidiums Südhessen wurde die Wohnung eines 67-Jährigen im Kreis Darmstadt-Dieburg durchsucht. Dabei sei es um einen Fall aus dem Jahr 2017 und den Verdacht der Volksverhetzung gegangen, sagte ein Polizeisprecher. Der Verdächtige soll einem Mann mit Migrationshintergrund das Recht auf Menschsein abgesprochen haben.

Unter Federführung des Polizeipräsidiums Trier wurde die Wohnung eines 45-Jährigen in Groß-Umstadt durchsucht, wie der Koblenzer Generalstaatsanwalt Jürgen Brauer mitteilte. In dem Fall werde seit rund einem Jahr ermittelt. Bei beiden Polizeieinsätzen gab es den Angaben zufolge keine Festnahmen.

Am Morgen hatte es laut einer Mitteilung des Bundeskriminalamtes in insgesamt knapp 40 Fällen Einsätze in 13 Bundesländern gegeben. Dabei seien unter anderem Wohnungen durchsucht und Verdächtige vernommen worden. Den Tätern werde vorgeworfen, Hasskommentare im Internet gepostet zu haben - „etwa öffentliche Aufforderungen zur Begehung von Straftaten, Beleidigungen von Amtspersonen oder antisemitische Beschimpfungen”.

An der Aktion zum bundesweit vierten Aktionstag gegen Hasspostings beteiligte sich die Polizei in Bayern, Baden-Württemberg, Berlin, Brandenburg, Bremen, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Schleswig-Holstein, Sachsen-Anhalt und Thüringen. Zuletzt hatte der gewaltsame Tod des Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke teils hämische Kommentare in den sozialen Netzwerken ausgelöst. (dpa/lhe)