Maskenverweigerern drohen 80 Euro Bußgeld
Hamburg - Für Maskenverweigerer kann es in Hamburg ab sofort teurer werden. Wer bei geltender Maskenpflicht im öffentlichen Raum ohne Mund-Nase-Bedeckung erwischt wird, dem droht seit Donnerstag ein Bußgeld in Höhe von 80 Euro. Dies gilt sowohl für Masken-Totalverweigerer als auch für Menschen, die den Schutz nicht ordnungsgemäß angelegt haben, wie der Senat mitteilte. Bislang wurde in der Hansestadt allein in Bussen und Bahnen eine Vertragsstrafe von 40 Euro fällig. Nun ist ein Verstoß gegen die Maskenpflicht überall im öffentlichen Raum, also beispielsweise auch beim Einkaufen in Läden, bußgeldbewehrt.
Hamburg will damit eine Vereinbarung der Länderregierungschefs mit der Bundesregierung umsetzen, in der deutschlandweit ein Bußgeld in Höhe von mindestens 50 Euro für Verstöße gegen die Maskenpflicht empfohlen wurde.
Allerdings behält sich der Hamburger Verkehrsverbund vor, nach dem sogenannten Opportunitätsprinzip im Einzelfall zu entscheiden, ob neben der Vertragsstrafe von 40 Euro auch eine Anzeige bei der Bußgeldstelle gestellt wird, wie ein Sprecher der Verkehrsbehörde mitteilte. Demnach soll dies nur in besonderen Fällen wie Uneinsichtigkeit, Zahlungsverweigerung oder bei Wiederholungstätern geschehen. Es gehe nicht darum, Bußgelder zu verhängen, sondern darauf hinzuweisen, „dass die Maskenpflicht gilt und dass der Infektionsschutz gestärkt wird”, sagte er.
Die Vertragsstrafe für Maskenverweigerer in Bussen und Bahnen war erst Ende August eingeführt worden. Grund war die Feststellung, dass sich nach den Sommerferien immer weniger Fahrgäste an die Maskenpflicht gehalten haben, wie der Hamburger Verkehrsverbund mitteilte. Demnach trugen bei Kontrollen bis zu 15 Prozent der Fahrgäste ihre Alltagsmaske nicht oder nicht richtig. Nach Einführung der Vertragsstrafe hielten sich laut HVV wieder mehr Menschen an die Tragepflicht. (dpa/lno)
