Landtag Thüringer SPD-Minister legen Landtagsmandate nieder
Die SPD stellt zwei Minister in der Landesregierung. Ihre Abgeordnetenmandate wollen der Innenminister und die Sozialministerin nun abgeben.
Erfurt - Innenminister Georg Maier und Sozialministerin Katharina Schenk (beide SPD) sind ab März keine Landtagsabgeordneten mehr. Sie haben ihre Mandate niedergelegt, wie das Parlament mitteilte. Der Landeswahlleiter Holger Poppenhäger werde nun auf die Nachfolger entsprechend der Landesliste der SPD zur Landtagswahl 2024 zugehen.
Ankündigung im Januar
Maier und Schenk - die beiden SPD-Minister in der Landesregierung unter Ministerpräsident Mario Voigt (CDU) - hatten den Schritt bereits im Januar kurz nach ihrem Amtsantritt angekündigt. „Es gibt ja entsprechende Parteitagsbeschlüsse, da werde ich mich dran halten“, sagte Maier damals zur Begründung.
Bei einer so kleinen Fraktion wie jener der Sozialdemokraten gebiete es schon die Arbeitsbelastung der Abgeordneten, dass er und Schenk die Mandate zurückgäben. Weil beide als Minister nicht in Ausschüssen des Landtages mitarbeiten könnten, müssten die anderen SPD-Abgeordneten andernfalls in noch mehr Gremien sitzen als ohnehin schon.
Dorothea Marx und Moritz Kalthoff rücken voraussichtlich nach
Der SPD-Fraktion im Landtag in Erfurt gehören sechs Abgeordnete an, die alle über die Landesliste der Partei ins Parlament kamen. Nach dem Ausscheiden von Schenk und Maier rücken voraussichtlich die in Nordthüringen lebende langjährige SPD-Abgeordnete und Innenpolitikerin Dorothea Marx und der in Ostthüringen beheimatete Moritz Kalthoff in den Landtag nach. Sie standen auf den SPD-Listenplätzen sieben und acht.
