Parteien: Zahlreiche Proteste zum AfD-Bundesparteitag in Riesa geplant

Leipzig/Riesa - Zum AfD-Bundesparteitag am 11. und 12. Januar in Riesa haben Aktionsbündnisse zahlreiche Proteste angekündigt. Es werde einen lauten und vielfältigen Protest geben, sagte eine Sprecherin des Bündnisses „Widersetzen“ bei einem Pressegespräch in Leipzig. Aus rund 70 Städten würden Menschen in mehr als 100 Busse anreisen. Insgesamt rechnen die Organisatoren mit mehr als 10.000 Menschen, die gegen den Bundesparteitag der AfD demonstrieren werden.

Am Samstag starten demnach die Aktionen bereits gegen 6.30 Uhr. So sollen die Zufahrtswege und die Eingänge der Tagungsstätte - der WT Energiesysteme Arena - versperrt werden. „Wir werden zivilen Ungehorsam ausüben und nicht freiwillig Platz machen und versuchen so, den Parteitag zu verhindern“, sagte Maria Schmidt von „Widersetzen“. Um 9.00 sei eine große Kundgebung vor der Halle geplant.

In Riesa will die AfD ihr Wahlprogramm beschließen und Parteichefin Alice Weidel offiziell zur Kanzlerkandidatin küren. Die nächste Bundestagswahl findet nach dem Ampel-Aus am 23. Februar statt. Bei der vorigen Wahl hatte die AfD mit 24,6 Prozent der Zweistimmen in Sachsen die CDU mit 17,2 Prozent weit hinter sich gelassen.

Die Polizei bereitet sich auf einen Großeinsatz in Riesa vor. Die Dresdner Polizei wird dabei von Einsatzkräften aus mehreren Bundesländern unterstützt. Für mehrere Orte der Riesaer Innenstadt liegen Versammlungsanzeigen vor. „Wir gehen grundsätzlich von einem friedlichen Protest aus. Unter dieser Voraussetzung stehen die Versammlungsteilnehmer unter dem Schutz des Versammlungsrechts“, hatte der Dresdner Polizeipräsident Lutz Rodig erklärt. Auf dieses Recht könnten sich aber auch die Delegierten des Parteitags berufen.

Der Verfassungsschutz hat mehrere AfD-Landesverbände und die Nachwuchsorganisation Junge Alternative als gesichert rechtsextremistische Bestrebung eingestuft.