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Parteien Werteunion: Mitgliederzulauf durch geplante Parteigründung

Von dpa 20.01.2024, 11:38

Erfurt - Die geplante Parteigründung hat der konservativen Werteunion nach eigenen Angaben Zulauf verschafft. Die Mitgliederzahl bewege sich von mehr als 4000 in Richtung 6000, sagte der Vize-Bundesvorsitzende Hans Pistner vor einer Mitgliederversammlung der Vereinigung am Samstag in Erfurt der Deutschen Presse-Agentur. In der Spitze habe es nach der Ankündigung des Wertunion-Vorsitzenden Hans-Georg Maaßen, dass eine Parteigründung vorbereitet werde, etwa 700 Anträge an einem Tag gegeben. Jeder Antrag werde genau geprüft. „Wir wollen nicht überrannt werden, schon gar nicht von Extremisten“, so Pistner.

Die Werteunion wollte bei der Mitgliederversammlung in Erfurt über erste Schritte für die Parteigründung entscheiden. Viele Mitglieder der sehr konservativen Vereinigung seien gekommen, sagte ein Sprecher. „Der Saal ist voll.“ Formal geht es um die Zustimmung der Mitglieder, das Namensrecht Werteunion auf die geplante Partei zu übertragen. Bestehen bleiben soll die Werteunion als Förderverein. Die Mitgliederversammlung erfolgt unter Ausschluss der Öffentlichkeit. Die Werteunion ist keine Parteigliederung von CDU oder CSU, hat aber lange deren Nähe gesucht.

Der Vorsitzende der Werteunion, Ex-Verfassungsschutzpräsident Maaßen, hatte die Parteigründung und damit eine Abkehr von CDU/CSU Anfang Januar in Aussicht gestellt. Gegen Maaßen läuft ein CDU-Ausschlussverfahren. Die CDU-Führung wirft ihm unter anderem eine „Sprache aus dem Milieu der Antisemiten und Verschwörungsideologen bis hin zu völkischen Ausdrucksweisen“ vor.

Eine Maaßen-Partei wäre die zweite prominente Neugründung 2024. Anfang des Jahres hatte sich bereits das Bündnis Sahra Wagenknecht der ehemaligen Linke-Politikerin als Partei gegründet.