Kommunen: Warum es in Thüringen noch keine Messerverbotszonen gibt

Erfurt - Die einst vieldiskutierten Messerverbotszonen spielen in Thüringer Kommunen nach wie vor keine Rolle. Etliche Kreise und kreisfreie Städte antworteten auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur, dass dort bisher keine solchen Zonen eingerichtet wurden und das auch in Zukunft nicht geplant sei. Teils hieß es, dass es keine Anhaltspunkte für besonders gefährliche Bereiche gebe. Auch dem Thüringer Innenministerium ist keine Waffenverbotszone im Freistaat bekannt.

Nach dem Anschlag von Solingen vergangenen August war bundesweit eine Debatte über die Gefahr von Messerangriffen entbrannt. In Thüringen wurde kurz danach und noch vor der Landtagswahl eine Verordnung auf den Weg gebracht, die es den Kommunen erleichtern sollte, eigenmächtig Messerverbotszonen einzurichten. Innenminister Georg Maier (SPD) hatte damals von einem „wirksamen Instrument zur Gefahrenabwehr“ gesprochen. Schon damals war die Resonanz in den Kommunen jedoch verhalten. 

Knapp zwei Monate später war diese Regelung schon wieder hinfällig. Ende Oktober änderte die Bundesregierung das Waffengesetz. Seither sind Messer bundesweit auf Volksfesten, bei Sportveranstaltungen, Messen und ähnlichen öffentlichen Veranstaltungen ausdrücklich verboten. Dazu gehören auch kleine Messer wie Taschen- oder Obstmesser. Feststehende Messer mit einer Klinge von mehr als zwölf Zentimetern dürfen ohnehin nicht mitgeführt werden. 

Zusätzlich wurde den Landesregierungen eine Möglichkeit eingeräumt, eigene Messerverbotszonen einzurichten. Für Thüringen bedeutete das, dass neue Verordnungen geschrieben werden müssen, die diese Kompetenz erneut an die Kreise und kreisfreien Städte übertragen. Zuletzt wurde daran laut Innenministerium immer noch gearbeitet.