Koalitionsverhandlungen Wagenknecht: BSW hat Wichtiges durchgesetzt
Kaum ein Jahr nach der Gründung regiert das Bündnis Sahra Wagenknecht auch in Brandenburg mit. Von der Parteigründerin kommt Lob.
Potsdam - BSW-Gründerin Sahra Wagenknecht zeigt sich zufrieden mit dem Koalitionsvertrag mit der SPD in Brandenburg und den dort vereinbarten außenpolitischen Zielen. Das BSW habe Wichtiges erreicht, erklärte die Vorsitzende des Bündnisses Sahra Wagenknecht.
Dies gelte für Forderung nach „mehr Diplomatie, gegen endlose Waffenlieferungen und die Aufstellung der US-Mittelstreckenraketen“. Hinzu komme die Feststellung, „dass diplomatische Friedensbemühungen auch eine Normalisierung der wirtschaftlichen Beziehungen mit Russland zum Ziel haben müssen“, fügte sie hinzu. Das Ziel, die Russland-Sanktionen zu überwinden, sei wichtig.
Anders als in Sachsen
„Wir konnten in Potsdam erfolgreich verhandeln, weil die SPD bereit war, die Ergebnisse der Landtagswahl ernst zu nehmen und sich auf einen gemeinsamen Neubeginn einzulassen“, meinte Wagenknecht. Das unterscheide Brandenburg von Sachsen, wo SPD und Teile der CDU eine Zusammenarbeit mit dem BSW „eigentlich gar nicht gewünscht“ hätten.
SPD und BSW in Brandenburg haben ihren Koalitionsvertrag ausverhandelt und wollen ihn am Nachmittag vorstellen.
