Große Autos in der Stadt Vorerst keine Extra-Parkgebühren für SUVs in den Städten
Während Großstädte wie Paris schwere SUVs durch drastisch erhöhte Parkgebühren aus der Innenstadt verbannen wollen, sieht die Lage in Thüringen noch sehr anders aus.
Jena/Erfurt - In den großen Städten in Thüringen sind bisher keine Extra-Parkgebühren für SUVs und andere besonders große, schwere oder lange Autos geplant. „Es gab und gibt in Jena derzeit keine derartigen Überlegungen“, sagte Stefanie Braune von der Stadtverwaltung in Jena. Gleiches gilt den Sprechern zufolge auch für Erfurt, Weimar und Gera. In den Städten seien weder die rechtlichen Voraussetzungen noch die technischen Rahmenbedingungen für eine effektive Umsetzung vorhanden, hieß es.
Einerseits sei eine Abgrenzung der Fahrzeugtypen im Tagesgeschäft der Parkraumüberwachung schwierig, zudem würden Probleme bei der rechtlichen Durchsetzung im Streitfall erwartet, so Braune. In Freiburg sei der Versuch, Parkgebühren für Bewohner nach Fahrzeuglänge zu staffeln, mittlerweile zurückgenommen worden.
Weimar: nicht praxistauglich und zu teuer
Die Stadt Weimar argumentiert etwa mit der Gerechtigkeit beim Parken: So sei es nicht angemessen, zwar für lange SUVs erhöhte Gebühren festzusetzen, nicht aber für Kombis, lange Limousinen oder Transporter. „Bisher ist keine Notwendigkeit erkennbar, es gibt keine rechtliche Grundlage und die technische Umsetzung wäre nur schwer möglich“, fasste die stellvertretende Pressesprecherin Sofia Orfanidis zusammen.
Zur Ahndung von Verstößen müssten etwa flächendeckende Stellplatzmarkierungen und Beschilderungen eingerichtet werden. Das sei nicht praxistauglich und sowohl kurz- und langfristig sehr teuer.
Fragen der Gerechtigkeit
Die Stadt Erfurt verweist darauf, dass Restriktionen allein für SUVs wegen unterschiedlicher Ausführungen dieser Modelle nur schwer begründbar seien. Das gelte besonders, wenn Fahrzeuge der Mittelklasse und Oberklasse weiterhin uneingeschränkt den Straßenraum nutzen dürften.
Auch in Gera gibt es Michelle Kayser aus der Öffentlichkeitsarbeit zufolge keine Pläne für höhere SUV-Gebühren. Bevor man über einzelne Maßnahme nachdenken könne, müsse erst einmal eine verkehrspolitische Zielstellung für das Zentrum erarbeitet werden. „Aus Sicht der Verkehrsplanung ist eine "Bestrafung" für SUVs zum jetzigen Zeitpunkt der falsche Ansatzpunkt und sollte für die Stadt Gera nicht übertragen werden.“
Paris bittet SUV-Fahrer zur Kasse
Für Besucher von Paris gelten seit Anfang Oktober drastisch erhöhte Parktarife für schwere Autos. Betroffen sind Verbrenner- und Hybridmodelle mit einem Gewicht ab 1,6 Tonnen und Elektromodelle ab zwei Tonnen Gewicht. Auch in Deutschland wurde eine Diskussion über eine Übernahme des „Pariser Modells“ in deutschen Städten angefacht. Politiker wie Tübingens Oberbürgermeister Boris Palmer (parteilos) bezeichnete die Forderung nach höheren Parkgebühren für schwere Autos als absurd.
Nach Einschätzung der Deutschen Umwelthilfe wurde der politische Druck dennoch verstärkt. Nach eigenen Angaben hätten Bürger bei der Umwelthilfe bis August 2024 insgesamt 324 Anträge auf höhere Parkgebühren und Parkbeschränkungen für SUV-Fahrzeuge in Städten gestellt. Darunter seien auch vier Städte in Thüringen gewesen: Erfurt, Jena, Eisenach und Weimar.
