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Energie Umweltminister Meyer fordert Gerechtigkeit bei Netzentgelten

Die Stahlindustrie wird klimaneutraler, steht aber auch vor vielen Hürden, gerade in Deutschland. Umweltminister Meyer erfährt bei einem Besuch im Stahlwerk Georgsmarienhütte, dass viele gute Ideen oft an bürokratischen Hürden scheitern.

Von dpa 15.08.2023, 18:28
Christian Meyer (Bündnis 90/Die Grünen), Umweltminister von Niedersachsen.
Christian Meyer (Bündnis 90/Die Grünen), Umweltminister von Niedersachsen. Friso Gentsch/dpa

Georgsmarienhütte - Niedersachsens Umweltminister Christian Meyer (Grüne) hat mehr Gerechtigkeit bei den Netzentgelten gefordert. „Weil wir in Niedersachsen unsere Netze ausbauen, ist der Strompreis für uns und unsere Verbraucher teurer als in Bayern“, sagte der Politiker am Dienstag bei einem Besuch des Stahlwerkes in Georgsmarienhütte bei Osnabrück. „Wir werden bestraft, dass wir die Solar- und Windenergieanlagen anbinden, das kann nicht gerecht sein.“ Er sei daher froh, dass der Präsident der Bundesnetzagentur, Klaus Müller, sich für eine Gerechtigkeit bei den Netzentgelten einsetzen zu wollen.

Der Anteil erneuerbarer Energie habe im vergangenen Jahr in Niedersachsen brutto bei 92 Prozent gelegen, deutschlandweit seien es nur 46 Prozent gewesen, sagte Meyer.

Der Minister informierte sich bei dem Stahlwerk über Maßnahmen, das Klimagas CO2 einzusparen. Eines des Projekte sah vor, dass drei Industrieunternehmen - eines davon war das Stahlwerk - ein klimaneutrales Prozesswärmenetz aufbauen wollten. Dazu sollte die Abwärme aus dem Stahlwerk und die Restwärme aus einer Möbelfabrik als Prozesswärme für einen Molkereibetrieb genutzt werden. Unter anderem wegen drastisch gestiegener Kosten, schlechterer Fördermöglichkeiten und hoher bürokratischer Hürden sei das Projekt aber derzeit auf Eis gelegt, sagte der Vorsitzende der Geschäftsführung der Georgsmarienhütte-Gruppe, Alexander Becker.

Meyer sagte dazu, es habe eine positive Machbarkeitsstudie des Bundes gegeben. Das Projekt sei also sinnvoll. Aber zurzeit hätten sich die Förderstrukturen nicht so positiv dargestellt. Es sei „momentan zurückgestellt und pausiert“, sagte Meyer.

Das Unternehmen wolle mehr Stahl für die Windkraftindustrie produzieren, auch, um von der Autoindustrie unabhängiger zu werden, sagte Becker. Es gebe unter anderem Überlegungen, am Standort Georgsmarienhütte ein neues Blankstahlzentrum zu bauen. Das würde 35 neue Arbeitsplätze bringen und Investitionen von 35 Millionen Euro bedeuten.

Die Eigentümerfamilie wolle investieren, aber der Standort in Niedersachsen konkurriere mit den USA oder Österreich. „Das ist jetzt die Herausforderung, vor der wir stehen, wie viel Unterstützung bekommen wir“, sagte Becker. Das Gefühl der Eigentümer, derzeit in Deutschland zu investieren, sei schlecht. Das Thema habe das Unternehmen auch schon mit dem niedersächsischen Wirtschaftsminister Olaf Lies (SPD) besprochen.