Regierungsbildung Überraschende Planänderung bei Brombeer-Sondierungen
Die Verhandlungsteams von CDU, BSW und SPD wollten in der dritten Sondierungsrunde eigentlich über Themen wie Wirtschaft und Energie sprechen. Doch nun kommt es plötzlich anders.
Erfurt - CDU, BSW und SPD haben ihre Pläne für eine dritte Sondierungsrunde überraschend geändert. Statt wie ursprünglich geplant über Wirtschaft, Energie und Arbeit zu reden, treffen sich nach CDU-Angaben nur die Verhandlungsführer der drei Parteien, „um aktuelle Themen zu klären“, wie ein CDU-Sprecher sagte. Anders als geplant soll es im Anschluss auch keine Statements für die Presse geben. Ein Grund für die Änderung wurde zunächst nicht genannt.
CDU, BSW und SPD hatten vergangene Woche mit den Sondierungen für eine mögliche Brombeer-Koalition begonnen. Die Bildung eines solchen Bündnisses gilt als schwierig, weil BSW-Gründerin Sahra Wagenknecht von einer Landesregierung mit BSW-Beteiligung verlangt, dass sie sich offensiv für mehr Diplomatie im Ukraine-Krieg und gegen eine Stationierung von US-Mittelstreckenwaffen in Deutschland positioniert.
Thüringens CDU-Chef Mario Voigt hatte zudem zusammen mit den Ministerpräsidenten Michael Kretschmer (CDU, Sachsen) und Dietmar Woidke (SPD, Brandenburg) in einem Gastbeitrag für stärkeres diplomatisches Engagement Deutschlands zur Beendigung des russischen Kriegs gegen die Ukraine geworben.
In der vergangenen Woche sprachen CDU, BSW und SPD über Themen wie Landwirtschaft, Umwelt und gesellschaftlichen Zusammenhalt.
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