Regierungsbildung Thüringer Landtag wählt neuen Ministerpräsidenten
Der CDU-Politiker Mario Voigt will der neue Regierungschef in Thüringen werden und Deutschlands erste Brombeer-Koalition anführen. Doch ihm fehlt die absolute Mehrheit.
Erfurt - Der Thüringer Landtag will heute (10.00 Uhr) einen neuen Ministerpräsidenten wählen. Im ersten Durchgang tritt der CDU-Politiker Mario Voigt ohne Gegenkandidaten an. Der 47-Jährige will die bundesweit erste Brombeer-Koalition aus CDU, BSW und SPD anführen, die im Landtag aber keine eigene Mehrheit hat.
Bei der Wahl zum Regierungschef braucht Voigt im ersten oder zweiten Durchgang die absolute Mehrheit, also 45 Stimmen. Seine Koalition hat im Parlament aber nur 44 der 88 Sitze. Ob Voigt auch mit Stimmen der Linken rechnen kann, ist offen. Nicht ausgeschlossen ist auch, dass AfD-Abgeordnete für Voigt stimmen könnten. Kommt es zu einem dritten Wahlgang, würden Voigt die Stimmen seines Brombeer-Bündnisses genügen. Laut Landesverfassung ist dann gewählt, wer die meisten Stimmen bekommt.
In Thüringen hatte im Jahr 2020 schon einmal eine Ministerpräsidentenwahl für ein politisches Beben gesorgt. Damals stellte die AfD zwar einen eigenen Kandidaten auf, verhalf dann aber mit ihren Stimmen dem FDP-Politiker Thomas Kemmerich ins Amt des Regierungschefs. Kemmerich nahm die Wahl an, trat aber drei Tage später nach öffentlichem Druck zurück.