Parlament Thüringer Landtag vertagt Vizepräsidentenwahl
Die AfD-Fraktion hat Anspruch auf das Amt eines Vizepräsidenten im Thüringer Landtag – und auch einen Kandidaten nominiert. Aber die Wahl wurde verschoben.
Erfurt - Thüringens Landtag hat überraschend alle in dieser Woche geplanten Wahlen auf Dezember vertagt. Sowohl die Abstimmung über den noch offenen Vizepräsidentenposten als die über die Mitglieder der Gremien, die Richter- und Staatsanwälte in ihr Amt wählen, wurden verschoben. Für die Wahlen erst in einem Monat stimmten auf Antrag der SPD die Fraktionen von CDU, BSW und AfD. Die AfD hatte mit dem Nordthüringer Abgeordneten Jörg Prophet bereits einen Kandidaten für das Vizepräsidentenamt nominiert.
Schwierige Mehrheitsverhältnisse im Parlament
Hinter den Kulissen hieß es, dass noch nach einem Kompromiss für die heiklen Wahlen gesucht werde, um vor allem die Arbeitsfähigkeit der Wahlausschüsse für Richter und Staatsanwälte zu gewährleisten. Hintergrund sind die schwierigen Mehrheitsverhältnisse im Thüringer Landtag mit der AfD als stärkster Fraktion. Die Partei wird in Thüringen vom Verfassungsschutz als rechtsextrem eingestuft und beobachte.
Die AfD war bei der turbulenten Konstituierung des im September neu gewählten Parlaments mit ihrer Kandidatin Wiebke Muhsal sowohl bei der Wahl des Landtagspräsidenten als auch des Vizepräsidenten gescheitert. Prophet, der in diesem Jahr bei der Landratswahl im Kreis Nordhausen erst in der Stichwahl gegen den Amtsinhaber verloren hatte, ist wie Muhsal bei den anderen Landtagsfraktionen als Kandidat umstritten.
