Einzelhandel Thüringen will flächendeckend 24-Stunden-Läden ermöglichen
Die Märkte, die teils ohne Personal öffnen, helfen vor allem dem ländlichen Raum. Bislang brauchte es dafür Ausnahmegenehmigungen. Nun soll das entsprechende Gesetz den Betrieb erlauben.
Erfurt - 24-Stunden-Märkte bieten vor allem in ländlichen Regionen Thüringens, wo große Supermärkte selten sind, eine Alternative zur Fahrt in die nächstgrößere Stadt. Der Betrieb solcher Geschäfte soll nun flächendeckend im Freistaat möglich werden. Das ist das Ziel einer von der Brombeer-Regierung geplanten Novellierung des Ladenöffnungsgesetzes. Bisher waren Betreiber dieser Läden, die die gesetzlichen Öffnungszeiten überschreiten möchten, dafür auf Ausnahmegenehmigungen der betreffenden Landkreise angewiesen.
Es gehe vor allem darum, die bisher bestehende Rechtsunsicherheit zu beseitigen, sagte Thüringens Arbeitsministerin Katharina Schenk. Ein Gesetzentwurf, der noch das Kabinett passieren muss, sehe vor, die Größe rund um die Uhr geöffneter, sogenannter digitaler Kleinstverkaufsstellen ohne Personal auf 150 Quadratmeter zu beschränken, sagte die SPD-Politikerin der dpa. Auch beim Sortiment solle es demnach Beschränkungen des Warenkorbs geben. „Das sind jetzt im Prinzip Lebens- und Genussmittel oder auch Haushaltsbedarf, Hygieneartikel für den täglichen Bedarf“, so Schenk.
Sonntagsruhe soll weiterhin geschützt bleiben
Diese Geschäfte trügen dazu bei, die Lebensqualität im ländlichen Raum zu sichern. Zweck des Gesetzes bleibe es aber auch, die sonntägliche Arbeitsruhe zu schützen. Wenn am Wochenende zahlreiche Menschen ihren Wocheneinkauf erledigen würden, „dann unterscheidet sich der Sonntag nicht mehr von den restlichen Tagen der Woche“, sagte die SPD-Politikerin.
Branchenvertreter kritisieren die nun zur Diskussion stehenden neuen Regularien. „Das bedeutet, dass wir temporär, also dann zu den vorgeschriebenen Öffnungszeiten oder nach den Zeiten eben eine Abtrennung im Laden vornehmen müssen, so wie das in Bayern auch schon ist, an zwei Standorten“, sagt Jessica Renziehausen, Sprecherin von Tante Enso. Das Bremer Unternehmen hat sich auf 24-Stunden-Läden im ländlichen Raum spezialisiert und beliefert genossenschaftlich betriebene Filialen an 60 Standorten in ganz Deutschland - darunter auch eine in Thüringen. Weitere Filialen im Freistaat seien aktuell bereits in Planung.
