Proteste: Tausende zu Demos gegen Rechtsextremismus und für Demokratie

Leipzig/Dresden - Eine Woche vor der Landtagswahl sind in Sachsen mehrere Tausend Menschen gegen Rechtsextremismus und für eine starke Demokratie auf die Straße gegangen. Die Veranstalter von zwei Demonstrationen in Leipzig und Dresden gaben jeweils 11.000 Teilnehmer an, Augenzeugen schätzten die Zahlen geringer ein. Die Polizei sprach in beiden Fällen von einem friedlichen Verlauf. Teilnehmerzahlen nannte sie zunächst nicht. 

In Dresden hatte das Aktionsbündnis „Wir sind die Brandmauer Dresden“ gemeinsam mit dem Bündnis „Herz statt Hetze“ zu einer Kundgebung auf dem Theaterplatz aufgerufen. Anschließend zogen die Teilnehmer mit Transparenten, Plakaten und Fahnen durch die Stadt. 

Ziel sei es, am Wochenende vor den Landtagswahlen ein starkes zivilgesellschaftliches Zeichen zu setzen sowie aufzurufen, wählen zu gehen und dabei für demokratische Parteien zu stimmen, gaben die Veranstalter ihre Motivation an. „Die rechtsextremen Erfolge bei der Europawahl sowie Gewalt gegen Wahlkampf- und Plakatier-Teams in ganz Sachsen zeigen deutlich, dass wir aktiv unsere Demokratie verteidigen müssen“, hieß es. Der Aufmarsch von mehreren hundert Neonazis unlängst zum Christopher Street Day in Bautzen unterstreiche einmal mehr, dass es Fünf vor Zwölf sei.

Die Veranstalter in Dresden sahen sich angesichts der Teilnehmerzahl in ihren Erwartungen übertroffen. In der Landeshauptstadt wurde auch die Opfer des Terroranschlags von Solingen erinnert. Zugleich wurde davor gewarnt, die Bluttat mit drei Todesopfern politisch zu vereinnahmen. In Leipzig formierten sich am Nachmittag drei Kundgebungen zu einem Demonstrationszug durch die Innenstadt. Er stand unter dem Motto „Hand in Hand für Demokratie und Menschenrechte“. 

Unterstützung erhielten die Demonstranten unter anderem von Gewerkschaften.„Wir stehen politisch mitten in einem Sturm. Es geht um viel. Rechtsextremistische Tendenzen dürfen in Sachsen und Thüringen nicht mehrheitsfähig werden. Denn sie sind Gift für die Gesellschaft“, sagte der Verdi-Vorsitzende Frank Werneke der Deutschen Presse-Agentur. Als Gewerkschaft stehe man in einer antifaschistischen Tradition und übernehme ganz klar Verantwortung im Kampf gegen Rechts. „Denn soziale Gerechtigkeit kann nur mit Respekt und Anstand erreicht werden, nicht durch Menschenfeindlichkeit, Hass und Hetze.“