CDU-Fraktionschef: Stettner: Tempo 50 statt 30 auf mehr Hauptverkehrsadern

Berlin - Auf einer Reihe von Hauptverkehrsstraßen sollen Autos, Busse und Lkw nach dem Willen von Berlins CDU-Fraktionschef künftig wieder schneller als bisher unterwegs sein dürfen. „Rund 30 Hauptstraßen werden bis Mitte 2024 wieder auf Tempo 50 von Tempo 30 erhöht“, heißt es in einem Vorschlagspapier von Dirk Stettner, das der Deutschen Presse-Agentur vorliegt und über das die Zeitung „B.Z.“ am Dienstag berichtet. Die CDU-Fraktion will sich laut einem Sprecher kommenden Dienstag mit dem Thema beschäftigen.

„Berlin muss mobil und agil sein“, teilte Stettner zur Begründung mit. Verkehrsbeschränkungen müssten jeweils einen genauen Sinn haben. In den vergangenen Jahren sei es insbesondere Grünen und Linken „vorrangig um die Bekämpfung des Autos“ gegangen. „Wir nehmen jetzt wieder alle in den Blick, auch den Autofahrer. Das haben wir im Wahlkampf versprochen und dieses Versprechen setzen wir um.“

Auf Hauptverkehrsstraßen sei Tempo 30 in der Regel „nicht sinnvoll“, heißt es in dem Papier. „Trotzdem ist Berlin die Stadt mit dem höchsten Anteil von Tempo-30-Abschnitten in Deutschland.“ Tempo 30 gelte zum Beispiel auf Hauptstraßen auf 240 Kilometern. Die vorgeschlagene Geschwindigkeitserhöhung soll dem Papier zufolge auch dabei helfen, Durchgangsverkehr in Wohngebieten zu verringern.

Zu den Abschnitten, auf denen laut Stettners Vorschlag wieder Tempo 50 gelten sollte, gehören etwa Teile der Potsdamer Straße, der Hauptstraße, des Tempelhofer Damms, der Invaliden- und Torstraße. Aus Sicht Stettners soll auf weitere Anordnungen von Tempo 30 auf Hauptstraßen künftig verzichtet werden - es sei denn, es sei etwa vor Kitas und Schulen aus Gründen der Verkehrssicherheit oder aus Emissionsgründen erforderlich. 2019 war Tempo 30 in Berlin ausgeweitet worden, als eine von mehreren Maßnahmen zur Verbesserung der Luftqualität.