Koalitionsgespräche SPD und BSW verhandeln noch über offene Punkte
Auf dem Weg zu einer gemeinsamen Regierungskoalition von SPD und BSW in Brandenburg gibt es im Endspurt noch Klärungsbedarf. Warum und wie ist der Zeitplan?
Potsdam - SPD und BSW haben noch Klärungsbedarf bei ihren Verhandlungen über eine Rot-Lila-Koalition in Brandenburg. „Wir sind noch nicht fertig, kommen aber voran“, sagte SPD-Generalsekretär David Kolesnyk der Deutschen Presse-Agentur. Es gebe noch offene Punkte, die besprochen würden.
BSW-Landeschef Robert Crumbach sagte, am Dienstag würden weitere Gespräche geführt. „Der Teufel steckt im Detail“, sagte Crumbach. SPD und BSW feilen noch an inhaltlichen Fragen und an der Formulierung im Koalitionsvertrag. Die großen Streitfragen gelten allerdings als weitgehend abgeräumt.
Wer welche Ministerposten bekommt, war noch offen. Darüber soll zum Schluss beraten werden. Beide Parteien gehen weiter davon aus, dass ein Koalitionsvertrag in dieser Woche stehen kann. Sie verhandeln seit drei Wochen über ein Regierungsbündnis. Wenn sie sich einigen, könnten Parteitage Ende kommender Woche entscheiden, ob es dazu kommt.
