Parteien SPD-Fraktionschef offen für Linke-Übertritte
Die bisherige Linke-Politikerin Sarah Wagenknecht will eine neue Partei gründen. Das könnte auch für Brandenburg Konsequenzen haben. SPD-Fraktionschef Keller geht davon aus, dass - wenn überhaupt - nur wenige Mitglieder seiner Partei zu Wagenknecht wechseln.
Potsdam - Brandenburgs SPD-Landtagsfraktionschef Daniel Keller geht davon aus, dass Linke-Mitglieder wegen der Gründung einer neuen Partei von Sahra Wagenknecht zur SPD wechseln könnten. Für die SPD sieht er kaum ein Wechselrisiko zur geplanten Partei Wagenknechts: „Ich schließe nicht aus, dass das eine oder andere Mitglied der SPD überlegt, in die Partei zu wechseln, es wird aber wenn überhaupt eine sehr geringe Zahl sein“, sagte Keller am Donnerstag der Deutschen Presse-Agentur. „Ich vermute eher, dass Mitglieder der Linken den Weg zu uns als SPD finden werden, weil sie in ihrer zerstrittenen Partei keine Perspektive mehr sehen.“
Die SPD sei dafür offen, wenn sich neue Mitglieder mit den SPD-Zielen identifizierten, sagte der Fraktionschef. „Für die Linke in Brandenburg wird sich die Existenzfrage stellen.“
Die frühere Linke-Bundestagsfraktionschefin Wagenknecht hatte am Montag ihren Austritt aus der Linken bekanntgegeben und Pläne für die Gründung einer neuen Partei präsentiert. Ihr Verein „Bündnis Sahra Wagenknecht“ soll in die Gründung einer neuen Partei münden. Wagenknecht will nach eigenen Angaben auch AfD-Wählern damit ein Angebot machen. Die geplante Partei will bei der Europawahl 2024 antreten. Ob das auch für die Landtagswahlen in Sachsen, Thüringen und Brandenburg im September gilt, ist bisher offen.
Der SPD-Fraktionschef sieht in Wagenknechts geplanter Partei vor allem ein Angebot für bisherige AfD-Wähler. „Ich glaube, dass es schon eine gewisse Anzahl von Wählerinnen und Wählern gibt, die ihr Kreuz dort machen werden, vielleicht auch ohne zu wissen, wo die geplante Partei überhaupt inhaltlich steht“, sagte Keller. Vor allem ein großer Teil der Protestwählerinnen und -wähler, die sich bei der AfD versammeln, werde wahrscheinlich den Weg in diese Partei finden.
Bei der Linken Brandenburg gab es wegen der angekündigten Partei-Neugründung von Wagenknecht bisher wenige Parteiaustritte. Nach Angaben von Brandenburgs SPD-Generalsekretär David Kolesnyk sind in der Vergangenheit bereits Mitglieder von der Linken zur SPD übergetreten, auch im Zusammenhang mit den Querelen innerhalb der Linken. Details nannte er nicht. Die SPD Brandenburg hatte Ende September 5834 Mitglieder.