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Neukölln SPD-Bundestagsabgeordneter: Einigen geht es um Randale

Von dpa 19.10.2023, 18:54
Hakan Demir (Bündnis 90/Die Grünen), Mitglied des Deutschen Bundestages.
Hakan Demir (Bündnis 90/Die Grünen), Mitglied des Deutschen Bundestages. Christoph Soeder/dpa

Berlin - Der Berliner SPD-Bundestagsabgeordnete Hakan Demir hat sich kritisch zu gewalttätigen Protesten in Neukölln vor dem Hintergrund des Krieges der islamistischen Hamas und Israel geäußert. „In den vergangenen Tagen und Nächten ist es wieder zu gewalttätigen Ausschreitungen rund um die Sonnenallee und den Hermannplatz gekommen. Wieder gehen Bilder von Neukölln um die Welt, die uns, die wir hier leben, nicht repräsentieren“, teilte Demir am Donnerstag auf X (ehemals Twitter) mit, der in Neukölln als Direktkandidat in den Bundestag gewählt wurde.

Die allermeisten Menschen wollten Frieden im Nahen Osten, vor allem die, die dort Angehörige haben. „Es gibt Kräfte, die versuchen, zu spalten und zu Hass aufrufen. Das macht mir große Sorgen“, so Demir. „Die Polizei schützt unser aller Recht auf Versammlungs- und Meinungsfreiheit dort, wo Menschen friedlich zusammenkommen.“ Dort, wo Menschen dieses Recht missbrauchten, um andere zu verletzen, zu randalieren oder zu bedrohen, müsse die Polizei eingreifen.

„Aussagen wie: „Wir werden Neukölln zu Gaza machen. Zündet alles an“ zeigen, dass es einigen nicht um friedliche Proteste geht, sondern um Randale.“ Dabei werde auch in Kauf genommen, dass Menschen verletzt würden. Das helfe niemandem. Demir forderte ein deutliches Signal des Zusammenhalts.

„Wohinter wir uns alle stellen können: Wir verurteilen den Terror der Hamas. Wir fordern die sofortige Freilassung aller Geiseln. Wir stellen uns gegen Antisemitismus, gegen Hass und Hetze“, so Demir weiter. „Wir brauchen humanitäre Korridore. Zivile Opfer müssen unter allen Umständen vermieden werden.“