Appell an Parteispitze: SPD Braunschweig fordert Aufarbeitung des Wahldebakels

Braunschweig - Die SPD-Basis in Braunschweig nimmt die Parteispitze nach dem schlechten Ergebnis bei der Bundestagswahl in die Pflicht. Der Bundesvorstand müsse sich „inhaltlich, personell und strategisch ehrlich und konsequent“ mit den Ursachen auseinandersetzen, heißt es in einem Antrag, den der Unterbezirk am Wochenende beschloss. „Dies muss offen, selbstkritisch und lösungsorientiert geschehen.“

Zwar werden die Parteichefs Lars Klingbeil und Saskia Esken nicht namentlich genannt, allerdings brauche es Selbstkritik ausdrücklich auch im Hinblick auf zentrale Personalentscheidungen und „ein Führungspersonal, das unsere Werte glaubwürdig vertritt“. 

Wie der Unterbezirk mitteilte, gab es nur wenige Enthaltungen und Gegenstimmen zu dem Antrag. Die Debatte sei sehr lebhaft gewesen und natürlich habe es auch vereinzelt kritische Stimmen zum Spitzenpersonal gegeben. Gleichzeitig bestehe aber Einigkeit, „dass wir in den anstehenden Verhandlungen mit der Union Geschlossenheit zeigen müssen, um unsere inhaltlichen Ziele zu erreichen.“

Zuerst hatte die „Braunschweiger Zeitung“ über den Beschluss berichtet. Die Zeitung zitierte den Braunschweiger SPD-Vize Nils Bader mit den Worten, ihm sei „alles aus dem Gesicht gefallen“, als er am Wahlabend Klingbeils Ankündigung gehört habe, auch noch Fraktionschef im Bundestag zu werden.

Der Mitinitiator Atakan Koçtürk sagte dem Bericht zufolge: „Wir müssen mit neuen Köpfen und mit frischem Wind wieder angreifen. Der Antrag richtet sich an den Bundesvorstand der SPD.“ Auch der frühere Landeschef der Gewerkschaft der Polizei, Dietmar Schilff, gehört zu den Initiatoren.