Justizsenatorin: Senatorin: Antisemitimus oft durch Erziehung und Umfeld

Berlin - Berlins Justizsenatorin Felor Badenberg (parteilos) sieht die Ursachen für Antisemitismus und Israelfeindlichkeit von arabischstämmigen Menschen in Berlin „oft durch Erziehung und soziales Umfeld“ geprägt. In einem Gastbeitrag im „Tagesspiegel“ (Montag) zu dem Terrorangriff auf Israel schrieb Badenberg: „In Berlin leben sehr viele Familien, deren Vorfahren aus dem Nahen Osten stammen und die seit Generationen für dort vermeintlich oder tatsächlich erlebtes Leid „die Juden“ verantwortlich machen.“

Besonders geschürt werde Antisemitismus von manchen kriminellen Mitgliedern arabischstämmiger Clans, schrieb Badenberg. Etwa einem bekannten Clan-Oberhaupt, das sich kürzlich im Internet postiv zu dem Angriff aus Israel äußerte und in dessen Familie Namen von Israelfeinden wie Arafat (Palästinenserführer), Nasser (Ministerpräsident Ägyptens) und und Nazi-Vertretern wie Rommel (deutscher General unter Hitler) vergeben worden seien.

Badenberg räumte ein, viele Menschen in Berlin hätten das Gefühl, „dass die bisherigen politischen Spitzen den Antisemitismus insbesondere arabischstämmiger Personen zwar durchaus hart verurteilten, diese Härte sich aber nicht immer auch in den darauffolgenden Maßnahmen zeigte“. Der neue Senat dürfe daher keine Zweifel an der Bekämpfung von antijüdischem Hass und Gewalt lassen.

Badenberg habe die Staatsanwaltschaft darin bestärkt, solche Taten „prioritär zu verfolgen“. „Justiziable Hassreden und Gewalttaten mit antisemitischem Hintergrund müssen, wenn immer möglich, zeitnah ausermittelt und dann öffentlich verhandelt werden. Es muss gelten: Keine Toleranz den Intoleranten.“

Im Blick habe sie auch „die einschlägigen sozialen Strukturen, die vielfach einen Raum vermeintlicher Sicherheit für das Ausleben von Antisemitismus bieten“. Badenberg kündigte an: „Wir werden an ihnen rütteln, und zwar mit konzertierten Aktionen von Staatsanwaltschaft und Polizei, aber auch von Zoll, Steuerfahndung sowie Ordnungsbehörden.“