Regierungsbildung „Sehr kurzfristig“ – Grüne treffen CDU am Freitag
Auf der Suche nach einer Mehrheit für die Ministerpräsidentenwahl will Kretschmer mit den anderen Parteien sprechen. Der Termin mit den Grünen findet weniger als eine Woche vor der Abstimmung statt.
Dresden - Am Freitag treffen sich die Grünen mit der CDU zu einem Gespräch über die Wahl des Ministerpräsidenten. Der Termin sei „sehr kurzfristig“ zustande gekommen, sagte die sächsische Grünen-Vorsitzende Marie Müser in Dresden. Seitens der Grünen werden an dem Gespräch demnach Katja Meier und Wolfram Günther, die aktuell dem Kabinett von Ministerpräsident Michael Kretschmer angehören, sowie die Fraktionsvorsitzende Franziska Schubert teilnehmen.
Die bisherige Haltung ihrer Partei sei, dass man Michael Kretschmer (CDU) im ersten Wahlgang am kommenden Mittwoch nicht zum Ministerpräsidenten wählen wolle, sagte die Grünen-Vorsitzende. Ob es dabei bleibt, entscheide sich nach dem Gespräch. Aus Sicht der Grünen geht es darum, zu verhindern, dass der Ministerpräsident mit Stimmen der AfD gewählt wird. „Das wäre eine Katastrophe für das Land“, so Müser. Eine demokratische Mehrheit müsse stehen.
Bedingungen für eine Zustimmung ihrer Partei zu Kretschmer nannte Müser nicht. Es müsse aber sichergestellt sein, dass es auch bei dem von CDU und SPD vorgesehenen Konsultationsmechanismus keine Zusammenarbeit mit der AfD gibt. Die Entscheidung über die Wahl Kretschmers liegt laut Müser bei der Fraktion, es soll aber eine „sehr enge Abstimmung“ mit dem Landesvorstand geben.
