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Antisemitismus Schutz jüdischen Lebens - Giffey ruft zu Wachsamkeit auf

Von dpa 18.10.2023, 11:31
Franziska Giffey (SPD), Berliner Senatorin für Wirtschaft, Energie und Betriebe.
Franziska Giffey (SPD), Berliner Senatorin für Wirtschaft, Energie und Betriebe. Christoph Soeder/dpa

Berlin - Zum Schutz jüdischen Lebens hat Berlins Vize-Regierungschefin Franziska Giffey auch die Bewohner der Hauptstadt zu Wachsamkeit aufgerufen. „Berlin wird mit Entschlossenheit und allen Mitteln unserer Sicherheitsbehörden gegen solche Taten vorgehen und jüdisches Leben in unserer Stadt schützen. Das ist auch eine Aufgabe aller Berlinerinnen und Berliner“, teilte die SPD-Landesvorsitzende am Mittwoch bei der Plattform X, vormals Twitter, mit.

Giffey zeigte sich entsetzt über den versuchten Brandanschlag auf ein Haus mit jüdischen Einrichtungen in der Nacht. „Ich verurteile diese Tat auf das Schärfste. Sie lässt mich fassungslos zurück und sie trifft uns ins Herz“, schrieb Giffey.

Der Generalsekretär der Berliner FDP, Lars F. Lindemann, forderte unterdessen im Kampf gegen Antisemitismus eine Task Force. Diese müsse unmissverständlich zeigen, wie mit dem Thema umzugehen sei. „Die gewaltbereiten Teilnehmer der Anti-Israel-Demos müssen mit aller Härte des Gesetzes bestraft werden“, forderte Lindemann. „Nach konsequenter Identitätsfeststellung müssen Strafen mit Präventivcharakter folgen, so dass jedem in Berlin klar ist, dass das Gewaltmonopol ausschließlich beim Staat liegt.“

In dem attackierten Haus an der Brunnenstraße in Berlin-Mitte ist neben der Synagoge unter anderem eine Kindertagesstätte untergebracht. Die Gemeinde Kahal Adass Jisroel hatte den Anschlag auf der Plattform X bestätigt.